Amtsgericht Hitler-Gruß und dazu Sieg Heil gerufen
Weil er arbeitslos ist und seine Strafe nicht zahlen kann, kam in Salzwedel ein Mann trotz Fehlverhaltens glimpflich davon.
Salzwedel l Für das Brüllen von Nazi-Vokabular und das Zeigen des Hitler-Grußes musste sich ein 27-jähriger Salzwedeler vor dem Amtsgericht der Hansestadt verantworten. Wie die Vertreterin der Staatsanwaltschaft vortrug, hat sich das Ganze am 11. Dezember 2018 an einem Discounter in der Nähe des Salzwedeler Bahnhofes abgespielt. Demnach habe er an dem Tag um 17.30 Uhr „Sieg heil“ gebrüllt und obendrein den Arm zum Hitler-Gruß gestreckt. Dies wurde gesehen, gehört und entsprechend zur Anzeige gebracht.
Weil der sturzbetrunkene Mann am Tag der Tat um 18 Uhr einen Alkoholwert von 3,28 Promille hatte, verwies die Amtsanwältin auf eine verminderte Schuldfähigkeit des Angeklagten.
Eigentlich hätte der 27-Jährige gar nicht auf der Anklagebank sitzen müssen. Denn wie im Gerichtssaal erklärt wurde, wäre das Verfahren gegen ein Ordnungsgeld eingestellt worden. Doch der arbeitslose Angeklagte zahlte nicht und ließ einen Teil des Betrages von seinem Vater in die Staatskasse einzahlen. Zu wenig und zu spät, wie Richter Klaus Hüttermann sagte: „Das Geld ist weg.“
Der 27-Jährige begründete das unvollständige Zahlen des Ordnungsgeldes mit Schulden, Arbeitslosigkeit und einer Sperre beim Arbeitsamt. Seit März 2019 bekomme er kein Geld und lebe von dem seiner Freundin – der ebenfalls die Arbeitslosigkeit drohe. Und seinem Fehlverhalten liege einer Mutprobe zugrunde.
Da der Mann durch die Arbeitslosigkeit genug gestraft sei – er sei wegen der Tat gekündigt worden – bot Richter Klaus Hüttermann an, das Verfahren einzustellen. Sofern die Amtsanwältin zustimme.
Tat sie schlussendlich auch und sagte: „Ich hoffe, ich komme für die Zustimmung in den Himmel.“
