Ende der Ampel-Koalition FDP-Landeschef: Rücktritt von Generalsekretär ist konsequent
Der FDP-Generalsekretär tritt nach Bekanntwerden eines Strategiepapiers zum Ausstieg aus der Ampel im Bund zurück. Brandenburgs FDP-Landeschef Braun äußert sich dazu.
Potsdam - Brandenburgs FDP-Chef Zyon Braun hält den Rücktritt des Generalsekretärs nach Bekanntwerden des Strategiepapiers zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition für folgerichtig. „Der Rücktritt von Bijan Djir-Sarai ist konsequent und zeigt die Übernahme der politischen Verantwortung“, sagte Braun der Deutschen Presse-Agentur. „Ich war überrascht von der Existenz des Papiers, das mir nicht bekannt war. Ich bin auch überrascht über die Transparenzoffensive, die die Partei gestartet hat.“
Der FDP-Landesvorsitzende verwies aber auch auf die schon länger bestehende Debatte in der Partei über die Zukunft der Ampel-Koalition. „Wir haben immer gesagt, es gibt den Herbst der Entscheidung“, sagte Braun. „Insofern gab es aus der Partei die Erwartungshaltung, dass man sich auf ein Szenario vorbereitet. Offensichtlich kam es durch die Entlassung des Finanzministers (Christian Lindner) anders.“ Am 6. November hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) Lindner als Finanzminister entlassen.
Landeschef kritisiert Wortwahl
Die FDP-Spitze hatte einen möglichen Ausstieg aus der Ampel-Koalition in einem Strategiepapier detailliert durchgespielt. Djir-Sarai trat nach dem Bekanntwerden zurück. Braun kritisierte die Wortwahl in dem Papier. „Den Begriff der offenen Feldschlacht finde ich unglücklich. Ich finde ihn auch mit Blick auf die Inhalte nicht passend.“, sagte Braun. „Der Begriff D-Day ist mir nicht erklärlich.“
In dem Papier taucht die Formulierung D-Day auf. Im Deutschen wird der englische Begriff vor allem im Zusammenhang mit der Landung der Alliierten in der Normandie zur Befreiung Europas vom Nationalsozialismus 1944 benutzt. Er steht auch für Zehntausende Tote. Auch die Kriegsformulierung „Beginn der offenen Feldschlacht“ wird verwendet.
