Brombeer-Koalition Fraktionschef hätte gerne Bildungsministerium für SPD
Die potenziellen Brombeer-Partner haben sich noch nicht festgelegt, welche Partei welches Ministerium bekommen soll. Nun äußert ein SPD-Spitzenmann öffentlich einen Wunsch.
Meiningen - Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher, hat auf einer Regionalkonferenz seiner Partei zu einem möglichen Brombeer-Koalitionsvertrag den Anspruch seiner Partei auf zwei bestimmte Ministerien angemeldet. Die SPD habe bei der Bildung einer Brombeer-Regierung aus CDU, BSW und Sozialdemokraten gute Chancen, nicht nur das Sozialministerium zu bekommen, sagte Liebscher am Donnerstag in Meiningen. Aus seiner Sicht müsse die Partei zudem das Bildungsministerium bekommen.
Eine solche Ressortzuteilung habe für die Partei gleich mehrere Vorteile, sagte Liebscher. Einerseits würden den Sozialdemokraten im Bildungs- wie auch im Sozialbereich vergleichsweise hohe Kompetenzwerte von den Menschen in Thüringen zugeschrieben. Andererseits hätten viele Menschen Schulkinder in der Familie oder im Freundes- und Bekanntenkreis. Deshalb sei es für die Sichtbarkeit der SPD auf Landesebene gut, wenn die Partei auch das Bildungsministerium besetze.
Zuteilung der Ministerien ist noch offen
Wie auch zahlreiche andere Sozialdemokraten auf dieser Regionalkonferenz sprach sich Liebscher für eine Regierungsbeteiligung der SPD im Rahmen einer Brombeer-Koalition aus. Immer wieder hieß es dort, aus der Opposition heraus ließen sich sozialdemokratische Ziele nicht umsetzen.
Die potenziellen Brombeer-Partner haben sich im Zuge ihrer Koalitionsgespräche bislang zwar grundsätzlich auf die Verteilung der Ministerien der Landesregierung geeinigt. Welche Partei welches Ressort bekommen wird, ist aber noch offen.
