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Bundestagswahl Werteunion tritt bei Wahl nicht als Gesamtpartei an

Ursprünglich wollte die konservative neue Partei bei der Bundestagswahl antreten. Der vorgezogene Termin macht der Werteunion nun teilweise einen Strich durch die Rechnung.

Von dpa 23.11.2024, 12:33
Die Werteunion tritt nicht als Gesamtpartei bei Bundestagswahl an. (Archivbild)
Die Werteunion tritt nicht als Gesamtpartei bei Bundestagswahl an. (Archivbild) Soeren Stache/dpa

Berlin - Die konservative Werteunion tritt bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar nicht als Gesamtpartei an. Das geht aus einem Schreiben des Bundesvorstands an die Parteimitglieder hervor, das dem ARD-Magazin „Report Mainz“ vorliegt. Wolfgang Osinski, Kommunikationsdirektor der Gesamtpartei, bestätigte dies auf dpa-Anfrage. Einzelne Landesverbände könnten aber autonom an der Wahl teilnehmen und einen eigenen Wahlkampf organisieren. 

Als Gründe werden dem Magazin zufolge in dem Schreiben unter anderem die fehlende finanzielle sowie personelle Ausstattung genannt. Demnach benötige man für einen auch nur „ansatzweise erfolgversprechenden Wahlantritt“ ein Budget von mindestens fünf Millionen, „besser sieben Millionen Euro“. „Dieses Geld besitzen wir nicht, und es wird in der Kürze der Zeit auch nicht aufzutreiben sein“, zitiert „Report Mainz“ aus dem Schreiben.

Schwache Wahlergebnisse im Osten

Die Werteunion hatte sich im Februar als Partei gegründet. Vorsitzender ist der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Das ehemalige CDU-Mitglied hatte damals erklärt, die neue Partei solle eine Lücke zwischen der Union und der AfD schließen. Der Werteunion hat laut Osinski derzeit rund 1.200 Mitglieder und 13 Landesverbände. Im September wurde auch der frühere AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen Mitglied der Werteunion. 

Bei den drei Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg hatte die Partei den Einzug in die Parlamente weit verfehlt. Bei der Europawahl war sie noch nicht angetreten. Der Thüringer Landesverband, für dessen Gründung sich Werteunion-Chef Maaßen besonders eingesetzt hat, befindet sich derzeit in Turbulenzen. Kürzlich war der Landesvorstand vorfristig neu gewählt worden.