Belastung des Grundwassers Zu viel Nitrat im Grundwasser: Bundesgericht verhandelt
Wie kann die Wasserqualität zum Schutz von Trinkwasserreserven verbessert werden? Angesichts hoher Nitratwerte im Grundwasser gibt es darüber an der Ems seit Jahren Streit. Nun entscheiden Richter.
Leipzig/Hannover - Was müssen Länder wie Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen tun, um das Grundwasser vor einer zu hohen Nitratbelastung zu schützen? Darüber hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag verhandelt, nachdem die Länder gegen eine in der Vorinstanz erfolgreiche Klage der Deutschen Umwelthilfe in Revision gegangen waren. Ein Urteil soll am Donnerstag (6. März) verkündet werden.
Viel zu hohe Nitratmengen als Folge einer intensiven Tierhaltung und Düngung belasten seit Jahren das Grundwasser im Flussgebiet der Ems in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Die Umwelthilfe hatte deshalb zunächst vor dem Oberverwaltungsgericht Niedersachsen 2023 geklagt. Der Verein forderte von den Ländern einen wirksameren Gewässerschutz.
OVG-Urteil: Länder müssen Nitratbelastung an Ems verringern
Das OVG in Lüneburg gab der Umwelthilfe recht. Die Richter urteilten, die Bundesländer müssten bessere Maßnahmen treffen, um die Nitratbelastung im Grundwasser zu senken. Das bisherige Maßnahmenprogramm weise Defizite auf, aufgrund derer die beklagten Länder zur Überarbeitung verpflichtet seien, hieß es damals zur Begründung. Die Richter betonten, der bereits seit 2015 einzuhaltende Nitrat-Schwellenwert werde an zahlreichen Stellen überschritten.
Zu viel Nitrat ist gesundheitsschädlich. Damit entsteht langfristig auch für die Trinkwasserversorgung ein Problem.
Wegen der grundsätzlichen Bedeutung hatte das Oberverwaltungsgericht eine Revision beim Bundesverwaltungsgericht zugelassen - dazu kommt es nun.
Das Umweltministerium in Hannover teilte auf dpa-Anfrage mit, Niedersachsen und NRW unternähmen bereits viel, um die Wasserqualität an der Ems zu verbessern. Allerdings sei eine schnellere Senkung der Nitratwerte, so wie vom Lüneburger Gericht gefordert, durch landespolitische Maßnahmen nicht möglich - deshalb strebten die Länder die Revision an.
Höchstwert für Nitrat wird vielerorts überschritten
Die Deutsche Umwelthilfe widerspricht. Der Verband erwartet von einem Urteil eine Signalwirkung für den Gewässerschutz in ganz Deutschland. „Zu hohe Nitratbelastungen im Blick zu haben und zu senken, ist Aufgabe von Bund und Ländern und muss mit besseren sachgerechten Düngeregeln und wirksamen Kontrollen umgesetzt werden“, sagte Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner. Die Mehrheit der Bauernhöfe gehe mit Dünger umweltgerecht um. Durch eine genauere Kontrolle von Nährstoffbilanzen sei es den Ländern möglich, Betriebe mit zu hohen Düngereinsätzen zu identifizieren.
Das Umland der Ems ist stark geprägt durch intensive Tierhaltung und Ackernutzung. An vielen Grundwassermessstellen werden die erlaubten Höchstwerte für Nitrat überschritten, was auf eine intensive Dünungen etwa mit Gülle in den vergangenen Jahrzehnten zurückgeführt wird.
Nitrate sind Salze der Salpetersäure (HNO3), in der Landwirtschaft werden sie als Mineraldünger oder in Form von Gülle für mehr Pflanzenwachstum verwendet. Wird mehr gedüngt als Pflanzen und Böden aufnehmen können, gelangt überschüssiges Nitrat erst ins Sickerwasser und danach ins Grundwasser. In der Folge kommt es zu einer Nährstoffüberversorgung (Eutrophierung), die Ökosysteme schwer beeinträchtigen kann. Deshalb gilt ein Grenzwert von Nitrat im Grundwasser bei 50 Milligramm pro Liter.
