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Bürgermeister und Stadtrat in Salzwedel auf Kriegsfuß

In Salzwedel verhärten sich die Fronten zwischen Bürgermeister Olaf Meining und dem Stadtrat. Es gibt scharfe Kritik an einer Stellungnahme der Kreis-Kommunalaufsicht.

Von Antje Mewes 04.05.2024, 06:00
Die Fraktionsvorsitzenden berieten in einer kurzen Auszeit über die Stellungnahme an die Kommunalaufsicht.
Die Fraktionsvorsitzenden berieten in einer kurzen Auszeit über die Stellungnahme an die Kommunalaufsicht. Foto: Antje Mewes

Salzwedel. - Die Sache mit dem Widerspruch gegen einen Beschluss des Stadtrates, die Einbahnstraßenregelung im Perver wieder aufzuheben, ist längst nicht vom Tisch. Nach einer Bearbeitungszeit von vier Monaten hat die Kommunalaufsicht des Altmarkkreises eine Stellungnahme erarbeitet und dabei Bürgermeister Olaf Meining auf Grundlage des Kommunalverfassungsgesetzes recht gegeben.