Flüchtlinge Zast wird größer als bisher angenommen
Die geplante Landesaufnahmestelle für Asylbewerber in Stendal soll für mehr als 1000 Menschen ausgelegt werden.
Stendal l Auf dem waldumrandeten Areal der ehemaligen Grenztruppen in Stendal an der Gardelegener Straße deutet derzeit nichts darauf hin, dass dort bald die größte Baustelle Stendals sein wird. Nachdem die Landesregierung Anfang September die Absicht offen gelegt hat, auf dem Gelände eine Zentrale Aufnahmestelle für Flüchtlinge (Zast) einrichten zu wollen, ist dort nicht viel geschehen. Einzig ein länger schon geplanter Zaun wurde um die Hauptgebäude sowie einige Lagerhallen herumgezogen.
„Die Zast wird noch größer ausfallen, als dies ursprünglich gedacht war“, sagte Staatssekretär Michael Richter (CDU) aus dem Magdeburger Innenministerium vergangene Woche beim Bürgerdialog. Wie viel mehr die Kapazität geplant ist, als die bisher angekündigten 1000 Menschen, konnte Richter nicht sagen. „Genaue Planungen müssen noch erfolgen.“
Das rund 36 Hektar große Gelände ist im Eigentum des Bundes. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Bonn verhandelt derzeit über eine mietzinsfreie Überlassung der Immobilien an das Land Sachsen-Anhalt, wie der Pressesprecher Thorsten Grützner von der Bundesanstalt auf Anfrage mitteilt. Der Bund möchte dem Land das Areal solange überlassen, wie dieses zur Unterbringung von Flüchtlingen dient.
Wann es zum Vertragsabschluss kommt und wann mit dem Umbau begonnen werden kann, steht derzeit noch nicht fest. Allerdings sollen nach derzeitigem Kenntnisstand das Technische Hilfswerk (THW) und der Zoll an ihrer angestammten Stelle beheimatet bleiben. Nach Volksstimme-Informationen gibt es Planungen, die Zufahrt nicht mehr über die Gardelegener Straße, sondern aus Richtung Süden über die Lüderitzer Straße zu organisieren. Auch die Garagen und Hallen sollen bestehen bleiben. Die Bundesanstalt habe nicht die Absicht, den privaten Nutzern zu kündigen, so Grützner.
Gekündigt worden ist allerdings dem Motorradclub, der nördlich des ehemaligen Sportplatzes sein Vereinsheim hat (die Volksstimme berichtete). Der zur Liegenschaft gehörende Sportplatz gehöre zum Realisierungskonzept für die neue Zast, sagte der Pressesprecher. „Bis Anfang des Jahres gab es noch die Ansage, dass auf dem Gelände eine riesige Solaranlage gebaut werden soll“, sagt Ringo Illy vom Motorradclub. Nun müsste der Club leider aus seiner Idylle weichen.
„Das Gelände ist für unsere Zwecke ideal“, sagte Staatssekretär Richter der Volksstimme. Gerade weil es sich um eine Erstaufnahmstelle handeln werde, müssten die Flüchtlinge einen Registrierungsprozess durchlaufen. „Die Gebäudeanordnung wird später den administrativen Ablauf in der Zast widerspiegeln“, so Richter. Es werde einen hohen Durchlauf an Menschen geben, bei denen zügig über ihren Asylantrag entschieden wird und die dann entweder ausgewiesen werden oder eine Wohnung beziehen können. Es sollen demnächst Pilotprojekte zur beschleunigten Bearbeitung in Halberstadt und Magdeburg starten, kündigte Richter an.
In Stendal werden frühestens ab Sommer 2017 Flüchtlinge aufgenommen, wie sowohl Richter als auch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben äußerten. Der Termin liegt damit ein Jahr später als bei der ersten Ankündigung zum Aufbau einer Zast in Stendal durch den Innenminister. Es werde zwar verkürzte Ausschreibungsfristen für die Gewerke geben, aber 2016 als Fertigstellungstermin werde nicht zu halten sein, sagte Richter der Volksstimme.
Für den Umbau ist das Finanzministerium zuständig. Aus der Behörde war trotz mehrerer Anfragen an Pressesprecherin Rotraud Schulze keine Antworten zu bekommen. Fragen nach Baubeginn, Kosten und Fertigstellungstermin blieben unbeantwortet.