Wasserverband Burg: Sonderstadtrat im Oktober soll Richtung klären

Burg l Der Burger Stadtrat wird am 9. Oktober erneut zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Dabei geht es im nichtöffentlichen Teil wieder um den Wasserverband und das Ziel, doch noch den ursprünglichen Beschluss einer Eigenlösung durchzusetzen. Dieser Variante hatte zuvor eine Ausschreibung den Vorrang gegeben (Volksstimme berichtete).

Den Antrag, eine Sondersitzung durchzuführen, stellte die SPD-Fraktion auf der vergangenen regulären Sitzung des Gremiums am Donnerstag. Grund: Auf der Verbandsversammlung des Wasserverbandes stimmten die Burger Vertreter nicht einheitlich ab. Ein Mitglied der CDU/FDP-Fraktion stellte sich gegen das mehrheitliche Votum des Stadtrates für die Eigenregie des Wasserverbandes und unterbreitete sogar den Antrag, mit einem Bieter der europaweiten Ausschreibung weiter zu verhandeln. Mit Stimmen der Vertreter aus Möckern und Möser wurde dieser Antrag angenommen - was für erheblichen Ärger in allen Fraktionen des Stadtrates sorgte. Auch in den Reihen der CDU/FDP. Bürgermeister und Wasserverbands-Geschäftsführer Jörg Rehbaum (SPD) ging daraufhin in Widerspruch. Das Ziel des Sonderstadtrates besteht nun darin, besagtes CDU-Mitglied als Mitglied der Verbandsversammlung abzuberufen und den Beschluss erneut durchzuführen, was nach dem Widerspruch ohnehin notwendig ist. Dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

Der Ball liegt jetzt bei der CDU/FDP, was alles andere als angenehm ist. Ein Mitglied der Fraktion: "Es muss endgültig geklärt werden, welche rechtliche Bindung die Beschlüsse des Stadtrates für die Mitglieder der Verbandsversammlung überhaupt haben."

Die Verbandsversammlung tagt dann wieder am 14. Oktober.