Rieder ist ab Dezember Ortsteil von Ballenstedt / Vor Ort laufen organisatorische Vorbereitungen Landrat besiegelt gewünschte Fusion
Die Fusion ist perfekt: Landrat Martin Skiebe (parteilos) hat am Freitag den Gebietsänderungsvertrag von Ballenstedt und Rieder unterzeichnet. Nun werden vor Ort die Ärmel hochgekrempelt, um die organisatorischen Weichen für die Fusion, die zum 1. Dezember erfolgt, zu stellen.
Ballenstedt/Rieder l Am Ende ist es ganz schnell gegangen: Kaum hatten die Landtagsabgeordneten am vergangenen Donnerstag das Zusammengehen von Rieder und Ballenstedt abgenickt, griff Landrat Martin Skiebe (parteilos) schon tags drauf zum Stift, um dem Vertragspapier seinen amtlichen Segen zu geben. "Der Vertrag wird am 30. November im Kreis-Amtsblatt bekannt gemacht, so dass beide Orte zum 1. Dezember fusionieren können", kündigt Manuel Slawig von der Kreisverwaltung an.
Vor Ort rücken derweil die ganz pragmatischen Punkte in den Fokus. Die Bürgermeister von Ballenstedt und Rieder, Michael Knoppik (CDU) und Jürgen Rössling (Linke) saßen am gestrigen Montag bereits mit Andreas Flügel, dem von der Kreisverwaltung eingesetzten Chef der Verwaltungsgemeinschaft Gernrode, zusammen. Knackpunkt dabei: Wie kann Rieder möglichst unkompliziert aus dem Verwaltungsbündnis mit Gernrode und Bad Suderode ausscheiden?
Wie Jürgen Rössling sagte, ist am 29. November eine Sitzung des Gemeinschaftsausschusses geplant. "Dann stehen zwei Beschlüsse auf der Tagesordnung - das Ausscheiden von Rieder aus dem Dreierbündnis und die so genannte Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen der Verwaltungsgemeinschaft und Ballenstedt als aufnehmender Kommune", so Rössling. Er selbst hoffe, dass beide Beschlüsse zustande kommen. "Geplant ist, dass Rieder im Dezember noch von der Verwaltungsgemeinschaft betreut wird und wir in diesem Monat die amtlichen Verbindungen aufdröseln und nach Ballenstedt umschwenken", erklärte Rössling und stellte eines klar: "Da kommt noch viel Arbeit auf uns zu."
Davon geht auch das Ballenstedter Stadtoberhaupt aus. Michael Knoppik rechnet jedoch nicht mit nenneswerten Problemen. "Ich denke, wir können jetzt alle auf Augenhöhe miteinander reden. Obendrein betreten wir bei Datenübernahme, Jahresrechnungen und Ausein-andersetzungsvereinbarung kein absolutes Neuland", so der CDU-Politiker. Ballenstedt habe in der Vergangenheit nicht nur Orte eingemeindet, sondern auch Kommunen in der Bode-Selke-Aue in Richtung Verbandsgemeinde Vorharz ziehen lassen. Klar sei deshalb, dass die Verwaltung in Ballenstedt anteilig zur Einwohnerzahl von Rieder Personal übernehmen werde. Wie viele Mitarbeiter das konkret sein werden, sei noch offen, so Knoppik.
Klar ist: Mit Rieder wechseln rund 1800 Einwohner in die Nachbarstadt, die dann neben der Kernstadt auf insgesamt vier Orteile mit knapp 10 000 Einwohner kommt. Neben Opperode und Badeborn auch Radisleben und Rieder.
Welche konkreten Auswirkungen die Fusion auf die Einwohner haben wird, bleibt derweile offen. Weil nach der Zwangsfusion mit Quedlinburg, die im Februar vom Landesverfassungsgericht wieder gekippt wurde, schon einmal Straßennamen geändert wurden, droht nun eine erneute Korrektur. Einig sind sich Rössling und Knoppik darin, dass etwaige Änderungen nicht zwangsläufig in Rieder erfolgen müssen. "Wir werden schauen, wo es die geringsten Auswirkungen gibt", versichert Knoppik.
Ebenso wie in Rieder ist nun auch das Schicksal von Gernrode und Bad Suderode vorgezeichnet. Nach den Worten von Landtags-Innenausschusschef Ronald Brachmann (SPD) wird das Gremium das Reformgesetz am 28. November behandeln. "Der Landtag wird voraussichtlich am 11., 12. oder 13. Dezember die Zuordnung der beiden Orte in die Stadt Quedlinburg beschließen."
Der dortige Bürgermeister Eberhard Brecht (SPD) hat derweil die Entscheidung des Landtags akzeptiert und die Entscheidung von Rieder, freiwillig mit Ballenstedt zu fusionieren, als "legitim bezeichnet". Allerdings hält er die Entscheidung, Rieder aus dem Trio herauszulösen, aufgrund der engen Verflechtungen mit Gernrode für eine Entscheidung zweiter Wahl. Indes: Mit Gernrode und Bad Suderode kommt Quedlinburg auf gut 26 000 Einwohner und damit über die Mindestmarke für Mittelzentren von 25 000 Einwohnern.
