Verkehrsausschusschef Felke: HSB muss bis Oktober belastbare Finanzierung vorlegen Werkstatt-Idee im Landtag gut erklären
Über das Projekt der Gläsernen Werkstatt der Harzer Schmalspurbahnen (HSB) informiert sich der Landtag. Wie Verkehrsausschusschef Thomas Felke (SPD) forderte, müsse die HSB-Geschäftsleitung in der Oktobersitzung "konkrete Projektkosten" vorlegen.
Magdeburg/Wernigerode l Aufgeschlossen gegenüber der Idee einer "Gläsernen HSB-Werkstatt" zeigt sich Thomas Felke. Allerdings knüpft der Verkehrsausschussvorsitzende im Magdeburger Landtag sein Votum an Vorbedingungen.
Im Gespräch mit der Volksstimme sagt der SPD-Politiker, die Harzer Schmalspurbahnen seien nun in der Bringepflicht. Laut Felke werde sich der Verkehrsausschuss des Landtages im Oktober speziell mit der touristischen Privatbahn aus Wernigerode befassen. Dort sollen Unternehmensvertreter die Möglichkeit erhalten, für ihr Projekt zu werben. Spätestens dann müsse die HSB mit konkreten Zahlen zur Gläsernen Werkstatt aufwarten, forderte der Verkehrsexperte.
HSB-Geschäftsführer Matthias Wagener hatte im Volksstimme-Interview gesagt (Ausgabe vom 6. Juli), ein Werkstattneubau in Wernigerode könne die Instandhaltungskosten für die historischen Dampflokomotiven senken. Bislang werden diese Fahrzeuge regelmäßig zur sogenannten Hauptuntersuchung in eine Werkstatt der Deutschen Bahn ins thüringische Meiningen gebracht. Da die Zukunft dieser Werkstatt ab 2022 ungewiss sei, hat die HSB erste Überlegungen für eine Gläserne Werkstatt angestellt. Gläsern deshalb, weil Touristen - nach dem Vorbild aus der Automobilbranche - auch den Eisenbahnschlossern am Wernigeröder Westerntor bei ihrer Arbeit über die Schulter schauen können sollen.
Wie Thomas Felke betonte, kenne er bislang weder Konzept noch Kalkulationen eines solchen Projektes. "Nur Geld vom Land zu fordern, das ist gewiss zu einfach gedacht." Obwohl das Wirtschaftsministerium bereits eine 50-prozentige Förderung in Aussicht gestellt habe, werde das Parlament "nach einer belastbaren Finanzierung" fragen.
Nur dann, so der Abgeordnete aus Halle, der bereits seit 1990 dem Landtag angehört, "können wir unterstützend tätig werden". Neben der Höhe der Investition, die sich laut erster Schätzung Wageners "im unteren zweistelligen Millionenbereich" bewegen soll, interessiere den Ausschuss die Frage der Kostenersparnis. Felke: "Wenn in ersten Stellungnahmen zu hören war, die HSB könne dadurch pro Jahr mindestens 500 000 Euro einsparen, ist ein solches Argument nicht so leicht von der Hand zu weisen."
Zum zuletzt sehr deutlichen Hinweis der von Harzer Kommunen unterhaltenen Eisenbahngesellschaft, die Landeszuschüsse würden seit 18 Jahren stagnieren, sagte Felke: "Die HSB nimmt innerhalb des Personenverkehrs im Land schon heute eine Sonderstellung ein." Eine Begründung dafür sei deren große touristische Attraktivität für das Land.
Die Finanzierung der Schmalspurbahn zu überprüfen, sei ebenso eine Aufgabe des Parlaments, bekräftigte der SPD-Politiker. "Wir haben immer sehr genau darauf geachtet, dass der Ländervertrag mit der HSB erfüllt wird." Wie der Verkehrsausschusschef sagte, erhalte die Bahn aus Wernigerode jährlich 4,1 Millionen Euro direkte Zuschüsse und eine weitere Million Euro für Investitionen.
Ob diese Beträge künftig erhöht werden müssen, um den fahrplanmäßigen Zugverkehr auf dem gesamten HSB-Gleisnetz erhalten zu können, dazu wollte sich Thomas Felke vor der Oktober-Ausschussberatung nicht äußern. Allerdings wies er daraufhin, dass das sogenannte strukturelle Defizit der Harzer Schmalspurbahnen GmbH seit vier, fünf Jahren immer bedeutsamer werde, darauf müsse reagiert werden.
Wie der SPD-Verkehrsexperte betont, gebe es im Landtag "eine große Einigkeit darüber, die HSB und ihr Netz dauerhaft zu erhalten." Mit der Investition zur Streckenverlängerung der Selketalbahn bis Quedlinburg habe das Land "auch in dieser Frage ein deutliches Signal gegeben, wenngleich die Fahrgastzahlen noch nicht alle Erwartungen erfüllen", erklärte Thomas Felke. Zudem müsse sich die HSB dauerhaft an ihrem Versprechen messen lassen, "die Größte unter den Kleinen zu sein".