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Hauptausschuss der Gemeinde Aland lehnt Steuererhöhungen ab Bürger sollen nicht nochmehr zahlen

03.06.2015, 12:11

Aland (rfr) Auf der einen Seite sollen die altmärkischen Kommunen Pläne der regionalen Entwicklungsplanung absegnen, die die ländliche Region an ihrer Zukunft zweifeln lassen, andererseits zieht sich die Finanzschlinge um den Hals immer weiter zu.

Die Mitglieder des Gemeinderates Aland proben deshalb den zivilen Ungehorsam und weigern sich, Mehreinnahmen durch Steuererhöhungen zu generieren. Der Hauptausschuss lehnte jetzt eine Änderung der Hebesatzung ab. Das letzte Wort hat der Rat.

Die allgemeinen Zuweisungen sind in den vergangen Jahren so weit gesunken, dass die Gemeinde Aland ebenso wie meistern anderen Kommunen zwischen Arendsee und Zeitz davon nicht einmal die Umlagen an die Verbandsgemeinde oder den Landkreis bestreiten können. "Wir müssen überall sparen, bis im wahrsten Sinn des Wortes das Licht ausgeht", meint Bürgermeister Hans-Joachim Hildebrandt mit Blick auf Kürzungen im sozialen oder kulturellen Bereich und mit auf das Abschalten der Laternen von Mai bis Oktober.