Stadt muss ab sofort Millionen sparen

Salzwedel (aw) l Krisenstimmung Dienstagabend im Finanzausschuss. Wegen des Wegfalls von 2,5 Millionen Euro eingeplanter Gewerbesteuer-Einnahmen will Oberbürgermeisterin Sabine Danicke ab 24. Juni nicht nur die Haushaltssperre verhängen. Um Wege aus der prekären Lage zu finden, soll sich ab sofort auch der Finanzausschuss alle drei Wochen zu außerordentlichen Sitzungen treffen. Dabei soll besprochen werden, wie die Stadt möglichst schnell an Geld kommen kann, um aus der Liquiditätskrise zu kommen. Außerdem wollen Fraktionen und Verwaltung langfristige Sparmaßnahmen diskutieren.Eines zeichnete sich gestern schon ab: Mehrere große Investitionen, auch solche, für die bereits Fördermittel zugesagt sind, stehen zur Debatte.

Bei einer hitzigen Diskussion hatte sich Kämmerin Hella Jesper während der Sitzung zuvor unangenehmen Fragen stellen müssen. "Seit wann wussten Sie von der Situation", wollte etwa Arne Beckmann (Salzwedel Land) wissen und Sabine Blümel (Salzwedel Land) forderte: "Alles auf den Tisch! Wie schlimm ist es wirklich?"

Jesper erklärte, die Stadt habe erst vergangene Woche vom Finanzamt vom voraussichtlichen Einbruch der Steuer-Einnahmen erfahren und anschließend sofort alle Stadträte informieren lassen. "Ich habe aber selbst auch noch keine Idee, auch in der Kämmerei sind wir in der Findungsphase." Peter Fernitz (CDU) brachte die Stimmung im Sitzungssaal anschließend auf den Punkt: "Wir malen jetzt nicht mehr Schwarz, wir schreiben Rot."

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