Frist für Straathof endet in dieser Woche

Der Binder Schweinezüchter Adrian Straathof hat bislang auf die Anordnungen des Landesverwaltungsamtes nicht reagiert. Die erste Frist zur Stilllegung der Schwarzbauten ist verstrichen. In dieser Woche endet eine weitere.

Binde. Wenn Adrian Straat-hof wieder nicht auf die Vorgabe des Landesverwaltungsamtes reagiert, sind mehrere zehntausend Euro Zwangsgeld fällig. Sofort, stellte Denise Vopel, Sprecherin der Hallenser Behörde, unmissverständlich klar.

Seit 2008 hatte das Landesverwaltungsamt die Bauten der Schweinemastanlage genau überprüft, nachdem Luftbilder damals den Verdacht nahelegten, dass mindestens ein Stall mehr als erlaubt, errichtet wurde. Die Nachforschungen der Behörde förderten allerdings noch mehr zutage: Fahrsilos für die Biogasanlage wurden ohne behördliches Einverständnis vergrößert, ein mobiler Technikcontainer verwandelte sich in ein festes Gebäude, in "Garagen" wurde die Steuerungstechnik für die Solaranlage untergebracht. Denise Vopel verwies auf einen weiteren Stall, das Heizhaus und die Futterküche.

Kein Vollzug, dann Zwangsgeld

Im Februar hatte das Landesverwaltungsamt eine sogenannte Nutzungsuntersagung für die illegal errichteten Bauten ausgesprochen. Vier Monate hatte Adrian Straathof Zeit, die Tiere aus den betroffenen Ställen zu holen, anderweitig unterzubringen sowie das Heizhaus zu schließen. Die Frist sei aus Gründen des Tierschutzes so lang gewesen, erklärte Denise Vopel. Außerdem schickte das Landesverwaltungsamt einen Bußgeldbescheid, gegen den Straathof Widerspruch einlegte. Gegen den Betrag, nicht gegen den Bescheid an sich.

Nach Ablauf der Frist für die Nutzungsuntersagung wurden Mitarbeiter des Landesverwaltungsamtes wieder in Binde vorstellig. Resultat: "Es hatte sich nichts getan", so Denise Vopel weiter. Nunmehr sprach das Landesverwaltungsamt eine Festsetzungsverfügung aus, die sofortigen Vollzug anordnet. Bis Ende dieser Woche. Anderenfalls ist ein höheres Zwangsgeld fällig, das sich erheblich summieren dürfte. Für jeden einzelnen Schwarzbau sei ein fünfstelliger Betrag fällig, hieß es.

Jederzeit habe Adrian Straathof die Option die Schwarzbauten durch einen nachträglich eingereichten Genehmigungsantrag zu legalisieren. Ein solcher Antrag sei jedoch bislang noch nicht eingegangen, sagte Denise Vopel.

Straathof hält in der Anlage nahe Binde mehr als 30000 Sauen und Ferkel und plante eigentlich, die Kapazität auf etwa 55000 Tiere zu erweitern. Dagegen organisiert die Bürgerinitiative "Keine Schweinemast in Binde" massiven Widerstand.