Flüchtlinge sollen schneller zum Arzt können

Magdeburg (dpa) l Sachsen-Anhalts neue Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) will noch in ihren ersten 100 Amtstagen die medizinische Versorgung von neu ankommenden Flüchtlingen verbessern. Geplant sei eine Asylbewerberkarte mit den notwendigen Daten. "Diese Karte ermöglicht bei Notfallsituationen, gleich den Arzt aufzusuchen", sagte Grimm-Benne auf Anfrage.

Bislang müssen noch nicht anerkannte Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt zunächst einen Antrag beim Sozialamt stellen. Erst dann dürfen sie zum Arzt gehen. Dies führte zu langen Wartezeiten, bürokratischem Aufwand und zusätzlichen Kosten. Der Landtag hatte die Landesregierung Anfang des Jahres aufgefordert, eine elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge zu prüfen. In den Koalitionsverhandlungen einigten sich CDU, SPD und Grüne dann auf die Asylbewerberkarte, die einfacher umzusetzen sein soll. Abgerechnet wird dabei weiterhin zwischen Ärzten und Landkreise.

Die Asylbewerberkarte soll für ankommende Flüchtlinge gelten. Wenn ein Bewerber zum Beispiel aus Syrien anerkannt ist und dann auf eine Kommune verteilt wird, erhält er stattdessen eine normale Gesundheitskarte, sagte Grimm-Benne. Da Sachsen-Anhalt besonders viele Flüchtlinge mit Bleibeperspektive zugewiesen bekommen habe, sei die Zahl der auf die Behandlung per Asylbewerberkarte angewiesenen Flüchtlinge nicht so hoch wie in anderen Bundesländern.

Vergangenes Jahr waren 40 000 Flüchtlinge dem Land Sachsen-Anhalt zugewiesen worden. In diesem Jahr hat sich der Zustrom deutlich abgeflacht. Mehrere Bundesländer hatten bereits eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt. In Sachsen-Anhalt hatte Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) schon vergangenes Jahr eine Gesundheitskarte gefordert, zunächst aber auf eine bundeseinheitliche Lösung gesetzt. Es mache keinen Sinn, dass Flüchtlinge sich bei akuten Zahnschmerzen erst eine Genehmigung der Verwaltung holen müssten, hatte er argumentiert.