Millionen-Projekt Todesstoß für Seilbahn-Plan im Harz
Das Seilbahn-Projekt Schierke droht am Umweltministerium zu scheitern. Regierungschef Haseloff (CDU) will sich nun selbst ein Bild machen.
Magdeburg l Nach mehreren Monaten Hängepartie hat das von den Grünen geführte Umweltministerium nun eine Einschätzung zum Seilbahn-Projekt in Schierke abgegeben. Demnach hätten Untersuchungen am Winterberg ergeben, dass die unter Naturschutz stehenden Moorwälder größer seien als bislang angenommen und die einzelnen Moorflächen obendrein auch noch zusammenhängen würden. Der geplante Seilbahn-Bau sei daher ohne Ausnahmeregelung der EU nicht genehmigungsfähig.
Öffentlich äußern zu dieser Einschätzung wollte sich am Dienstag niemand aus der Regierung. Das CDU-geführte Landesentwicklungsministerium, das für das Raumordnungsverfahren federführend zuständig ist, hatte in der Vergangenheit versucht, einen Ausnahme-Antrag in Brüssel zu vermeiden. Nach Einschätzungen von Experten würde es zum einen sehr lange dauern, eine Erlaubnis zu erhalten. Zum anderen sei es unwahrscheinlich, dass die Brüsseler Behörden überhaupt bereit wären, eine Ausnahme zu machen.
Der Investor hatte deshalb auch Alternativ-Routen für die geplante Seilbahn ausgearbeitet. Doch auch diese sind nun nicht ohne Ausnahmegenehmigung aus Brüssel umzusetzen – so zumindest sieht es das Ministerium von Grünen-Politikerin Claudia Dalbert.
Nach Volksstimme-Informationen will Landesentwicklungsminister Thomas Webel (CDU) die Ergebnisse des Umwelt-Ressorts erst einmal genau prüfen. Denn die Ergebnisse widersprechen den Einschätzungen des Büros für Umweltplanung, das im Auftrag des Seilbahn-Investors schon einmal die Umweltverträglichkeit untersucht hatte und zu einem positiveren Ergebnis gekommen war.
Um die Seilbahn noch zu retten, so erwägen es die Strategen im Webel-Ministerium, könnte ein Gutachten in Auftrag gegeben werden. Um zu ermitteln, ob das Umweltressort mit seinen Prüfungen richtig liegt oder vielleicht doch das Büro für Umweltplanung. Sollte das Umwelt-Ressort falsch liegen, könnte Webel den Seilbahn-Bau dann doch noch genehmigen.
Nach Volksstimme-Informationen war die Seilbahn-Misere auch Thema im Kabinett am Dienstag. Ergebnis: Regierungschef Reiner Haseloff will nun mit Claudia Dalbert, Thomas Webel und Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) am 11. Mai nach Schierke fahren, um sich persönlich am Winterberg ein Bild zu machen. Was ein öffentlichkeitswirksamer Besuch bewirken soll, konnte jedoch niemand erläutern.
