Mitteldeutschland Die drei Geschwindigkeiten
Wirtschaftsminister aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen fahnden in Leipzig nach neuen Wegen der Kooperation.
Leipzig l Seit die Fußballer von RB ganz oben in der Bundesliga mitspielen, spricht ganz Deutschland über Leipzig. Als Aufsteiger lassen die Rasenballer in dieser Saison große Namen hinter sich, thronen in der Bundesliga-Tabelle derzeit auf dem zweiten Rang. Das ist eine Momentaufnahme, klar, aber sie verleiht nicht nur der Stadt, sondern einer ganzen Region ein neues Selbstwertgefühl: Im Osten geht wieder was!
Leipzig ist sich seiner Vorzüge bewusst. Denn die Stadt hat im vergangenen Jahrzehnt einen beispiellosen Boom erlebt. BMW und Porsche bauten neue Werke, Amazon errichtete ein Logistik-Zentrum, DHL zog an den Flughafen. Es gibt eine lebhafte Startup-Szene, viel Raum für Kultur und neue Ideen. Inzwischen wächst keine deutsche Großstadt schneller, im vergangenen Jahr konnte Leipzig 11 000 neue Einwohner begrüßen.
Die Stadt auf sächsischem Boden, dicht an der Landesgrenze zu Sachsen-Anhalt, ist der Leuchtturm in Mitteldeutschland. „Wir bewegen viel gemeinsam“, sagt der Leipziger Oberbürgermeister und SPD-Politiker Burkhard Jung am Montagabend im Kongesszentrum am Leipziger Zoo. Und weiter: „Wir möchten Mitteldeutschland zu einem Ort entwickeln, der für Attraktivität und Innovation steht.“
Jung ist auch Vorstandsvorsitzender der Europäischen Region Mitteldeutschland. Das Stadtoberhaupt spricht diese Worte vor prominenten Zuhörern. Vor ihm sitzen die Wirtschaftsminister aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Für die drei Landespolitiker ist es das erste Treffen in dieser Runde. Während seine Kollegen Martin Dulig aus Sachsen und Wolfgang Tiefensee aus Thüringen als alte Hasen durchgehen, ist Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Armin Willingmann neu im Geschäft. Erst seit November des vergangenen Jahres steht er an der Spitze des Hauses.
Von den Worten des Leipziger Oberbürgermeisters geht eine Botschaft aus: Mitteldeutschland soll künftig noch enger zusammenrücken und zu einem gemeinsamen Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturraum heranwachsen. Grenzen, sagt Jung, sollten überwunden, der Wandel gemeinsam gestaltet werden. Dulig, Willingmann und Tiefensee bekennen sich während einer Diskussionrunde immer wieder zu diesen Zielen. Vielleicht ist es dabei ein Vorteil, dass jeder der drei Minister ein SPD-Parteibuch hat: Die Wirtschaftspolitik in Mitteldeutschland liegt gewissermaßen fest in der Hand von Sozialdemokraten.
Im Weißen Saal des Tagungszentrums kommen sich die Politiker an diesem Abend deswegen auch nicht in die Quere. Tiefensee tritt präsidial auf. Gekonnt benennt der frühere Bundesverkerkehrsminister die Herausforderungen, vor denen die mitteldeutschen Bundesländer stehen: Die Schlagworte Digitalisierung, Exportgeschäft, Fachkräfte fallen immer wieder. Während Tiefensee referiert, nicken Dulig und Willigmann. Einmal beugt sich der Sachse zu seinem Kollegen aus Sachsen-Anhalt herüber. Dulig redet, Willigmann nickt. Beide lachen.
Um die Zusammenarbeit ihrer Länder zu stärken, sind die Minister auf der Suche nach Gemeinsamkeiten. „Es geht darum, die Stärken der Regionen so herauszustellen, dass die Grenzen keine Rolle mehr spielen“, sagt Sachsens Wirtschaftsminister Dulig. Die Bundesländer verbindet eine gemeinsame Geschichte. Nach dem Fall der Mauer brach die Marktwirtschaft über Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen herein. Viele Arbeitnehmer verloren ihren Job. Neue Unternehmen versuchten ihr Glück, nicht jedes Vorhaben war von Erfolg gekrönt.
Mittlerweile haben die mitteldeutschen Bundesländer aufgeholt. Das Produktivitätsniveau ist erheblich gewachsen, wobei noch immer nicht der Stand Westdeutschlands erreicht wird. Den Grund dafür erklärt der Wissenschaftler Gerhard Heimpold vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle: „Es fehlt an großen Unternehmen, und zwar insbesondere an solchen, die auch eigene Forschung betreiben.“
Die größten Baustellen taten sich nach der Wende in Sachsen-Anhalt auf. Das Erbe der alten DDR-Kombinate wog zwischen Arendsee und Zeitz besonders schwer: Die Anlagen der chemischen Industrie waren zerschlissen, Belastungen für die Umwelt hoch, osteuropäische Märkte in den Schwerpunktbranchen Schwermaschinenbau und Schienenfahrzeugbau brachen zusammen. Dieses Erbe zu überwinden, kostetet Zeit. Milliarden flossen in die Sanierung der Anlagen. Sachsen-Anhalts Wirtschaft stellte sich neu auf, auch in Sachsen und Thüringen war das so.
Doch Sachsen-Anhalt musste beim Wirtschaftswachstum Federn lassen. „Die drei Länder kommen seit einiger Zeit nicht mehr gleich schnell voran“, beobachtet Gerhard Heimpold. Sachsen und Thüringen nutzen dabei, so Heimpold, ihre breite mittelständische Infrastruktur und starke Technische Universitäten. Die Forschungslandschaft ist ein Vorteil, denn noch immer geben Firmen in den drei Ländern vergleichsweise wenig für Forschung und Entwicklung aus. Umso wichtiger sei die staatlich finanzierte Wissenschaft für den Technologietransfer in kleine Unternehmen, sagt Heimpold.
Neben F&E-Projekten über Landesgrenzen hinaus besteht auch in der Außenwirtschaft großes Potenzial. Sachsen und Sachsen-Anhalt sind im vergangenen Jahr bereits gemeinsam in den Iran aufgebrochen, um neue Kontakte für die heimischen Unternehmen anzubahnen. Martin Dulig erläutert die Vorzüge, wenn Mitteldeutschland mit einer Stimme spricht: „In der Welt ist es schwer zu erklären, wo Sachsen oder Thüringen liegen.“ Mit Mitteldeutschland könnten hingegen viele Geschäftspartner etwas anfangen, so Dulig. Eine Fusion der drei Länder zu einem Bundesland Mitteldeutschland schließen die Minister aber weiter aus.
„Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen müssen eine Balance aus Wettbewerb und Kooperation finden“, sagt der frühere Bundesverkehrsminister Tiefensee. Als Beispiel nennt er die Wirtschaftsförderung und die Ansiedlungspolitik. Der Thüringer regt auch einen gemeinsamen Verkehrsverbund an, mit dem die Länder noch enger zusammenrücken könnten. Im Tourismus sollte die gemeinsame Vermarktung deutlich vorangehen. Bestehende Konzepte in den Regionen Harz und Vogtland seien gute Beispiele, so Tiefensee.
Eine stärkere Zusammenarbeit in der Wissenschaft liegt vor allem dem Minister aus Sachsen-Anhalt am Herzen, der vor seinem politischen Amt Rektor der Hochschule Harz gewesen ist. Willingmann lobt den mitteldeutschen Verbund der Universitäten Jena, Halle und Leipzig. An diese Kooperation sollten die Hochschulen anknüpfen. Der Sachsen-Anhalter arbeitet mit seinem Ministerium derzeit an einem liberaleren Hochschulgesetz. Willingmann will den Professoren mehr Freiraum einräumen – auch bei Unternehmensgründungen. „Ich möchte Professoren zu Gründern machen“, sagt Willingmann. Wolfgang Tiefensee träumt über die Grenzen seines Bundeslandes hinaus und sieht gar einen gemeinsamen Campus Mitteldeutschland.
Gemeinsame Herausforderungen bestehen für die Bundesländer auch bei der Energiewende. Die Braunkohleindustrie in Sachsen-Anhalt und Sachsen wankt unter dem starken Ausbau der erneuerbaren Energien. Dulig stellt die Bedeutung der Braunkohle als Brückentechnologie heraus. „Wir müssen als Industrieland unsere eigene Energieversorgung sicherstellen, auch nachdem das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet wurde“, sagt der Sachse. Sein Kollege aus Sachsen-Anhalt hat vor allem den bevorstehenden Strukturwandel im Blick. Die betroffenen Gebiete dürften nicht alleinegelassen werden, so Willingmann.
Vielleicht wird er mit seinen Kollegen aus Sachsen und Thüringen auch darüber reden, wenn die Minister im Herbst erneut zusammentreffen. Im schillernden Luxushotel Schindelbruch im Harz wollen die Wirtschaftspolitiker ihre Zusammenarbeit dann vertiefen.
