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Hetze gegen Juden: Anklage gegen Ex-Chef von Moscheeverband

Von dpa 30.06.2021, 18:20
Eine Statue der Justitia mit einer Waage und einem Schwert in ihren Händen.
Eine Statue der Justitia mit einer Waage und einem Schwert in ihren Händen. Arne Dedert/dpa/Symbolbild

Göttingen - Weil er antisemitische Hassbotschaften in sozialen Medien verbreitet haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Göttingen Anklage gegen den früheren Vorsitzenden des Ditib-Moscheeverbandes in der Stadt erhoben. Es gehe um vier Fälle von Volksverhetzung sowie um das Billigen von Straftaten in einem Fall, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Andreas Buick, am Mittwoch.

Auf Facebook und per WhatsApp soll der 53 Jahre alte Beschuldigte sowohl Armenier als auch Juden beleidigt und Verschwörungsmythen verbreitet haben. Das Billigen von Straftaten bezieht sich auf eine Fotomontage mit dem türkischen Rechtsextremisten Mehmet Ali Ağca, der 1981 ein Attentat auf Papst Johannes Paul II. verübte.

Die sozialistische Jugendorganisation Die Falken hatte die Ermittlungen ins Rollen gebracht. Daraufhin wurden Äußerungen des früheren Ditib-Chefs in sozialen Medien aus dem Türkischen übersetzt, wie Buick sagte. Der 53-Jährige war im März, als die Ermittlungen begannen, von seinem Posten in der muslimischen Gemeinde zurückgetreten. Nach Medienberichten bestreitet er die Antisemitismus-Vorwürfe. Die Taten sollen sich zwischen Mai 2015 und Februar 2021 ereignet haben.