Niedersachsen verabschiedet sich von Corona-Stufenplan

Hannover - Niedersachsen verabschiedet sich nach dem Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie von seinem Stufenplan. Die Landesregierung will die Corona-Verordnung bis zum 25. August „neu schreiben“, wie der Chef der Staatskanzlei Jörg Mielke (SPD) am Mittwoch in Hannover ankündigte. In die Verordnung soll ein neuer Bewertungsmaßstab aufgenommen werden, der die Häufigkeit der gemeldeten Infektionen (Inzidenz) auch mit anderen Parametern - etwa der Zahl der Corona-Patienten in den Krankenhäusern - in Relation setzt. Über eine geeignete Formel werde noch beraten.

Niedersachsen geht in dieser Frage einen eigenen Weg. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag hatte es keine gemeinsame Verständigung auf neue Parameter zur Lagebewertung gegeben. Niedersachsen hätte dies für geboten gehalten und das in einer Protokollnotiz zum Bund-Länder-Beschluss zum klar Ausdruck gebracht, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nach den Beratungen.

Staatskanzlei-Chef Mielke wies am Mittwoch darauf hin, dass sich die Abkehr vom Stufenplan aus dem Bund-Länder-Beschluss ergebe, den Niedersachsen nun umsetze. Der Beschluss stelle im Gegensatz zu früheren Beschlüssen grundsätzlich nicht mehr auf Inzidenzen oder andere Parameter ab, sondern gehe „von einer ganz anderen Philosophie aus.“

Mittlerweile sei die Hälfte der Menschen in Deutschland vollständig gegen das Coronavirus geimpft, stellte Mielke fest. Für sie könne man weitgehende Einschränkungen nicht mehr rechtfertigen. „Für deren Freiheiten und die Möglichkeiten, sich zu betätigen, spielen Inzidenzen und Stufen, die man daraus ableitet, überhaupt keine Rolle.“