Letzte Generation: Scholz zu Klimaprotesten: Dürfen andere nicht gefährden

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Zusammenhang mit Straßenblockaden von Klimaaktivisten an die Beteiligten appelliert, nicht zur Gefährdung anderer Menschen beizutragen. Sein Appell könne nur sein, „dass man bei all den Entscheidungen, die man trifft für politische Kundgebungen (...) immer bedenkt, dass das nicht zur Gefährdung anderer beiträgt“, sagte Scholz am Montag bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt.

Zuvor war der Kanzler nach seiner Haltung zu den Aktionen der Klima-Protestgruppe „Letzte Generation“ gefragt worden - konkret zu einem Vorfall, der sich am Montag in Berlin ereignet hatte. Einsatzkräfte der Berliner Feuerwehr waren nach Angaben eines Sprechers wegen der Proteste von Klimademonstranten verspätet an einem Unfallort eingetroffen. Dadurch hatte sich die Rettung der Opfer den Angaben zufolge verzögert.

Der konkrete Sachverhalt sei ihm zwar nicht bekannt, erklärte Scholz. Aber es sei „immer bedrückend“, wenn Menschen durch Verkehrsunfälle in Gefahr seien. Dann sei es natürlich wichtig, so schnell wie möglich zu Verletzten durchzukommen. Wenn es in diesem konkreten Fall zu einer Gefährdung von Menschen gekommen sei, sei das „sehr bedauerlich und sehr bedrückend“, erklärte der Kanzler.

„Ich glaube, dass wir kritische Haltung, kritischen Protest, akzeptieren müssen. Dass die Aktionen jetzt nicht auf sehr weitreichenden Beifall gestoßen sind, ist auch offensichtlich“, sagte Scholz. „(Auf) meinen auch nicht“, schob er hinterher. Das Gleiche gelte auch mit Blick auf Kunstwerke, die im Zuge von Protestaktionen beschädigt werden. „Ich bin sehr bedrückt darüber, was da passiert und sehr froh, dass es jetzt nicht dazu gekommen ist, dass tatsächlich Kunst, die ja dann nicht wiederherstellbar gewesen wäre, dabei dauerhaft zu Schaden gekommen ist“, sagte Scholz.

Aktivisten der „Letzten Generation“ hatten vor rund einer Woche im Potsdamer Museum Barbarini ein mehr als 100 Millionen Euro teures Gemälde mit Kartoffelbrei beworfen. Passiert ist dem Kunstwerk dabei nichts, da es von einer Glasschicht geschützt war. Aktionen dieser Art gibt es derzeit häufiger - auch im Ausland.

Kanzler Scholz betonte, dass es aus seiner Sicht auch andere Wege gibt, seine Meinung auszudrücken. „Vielleicht könnte ein bisschen Kreativität nutzen.“