Corona-Politik Corona-Masken-Eklat: Spahn-Ministerium will unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarde loswerden
Die Bundesregierung bestellte im Frühjahr 2020 etliche Masken aus China. Viele davon seien nutzlos und sollten nun im Stillen verschwinden.
Berlin - Das Gesundheitsministerium will offenbar unbrauchbare Masken im Wert von schätzungsweise einer Milliarde Euro mit internen Tricks loswerden, dies berichtete am Freitag der SPIEGEL und beruft sich auf interne Papiere des Arbeits- und des Gesundheitsministeriums.
Die Masken waren zu Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 vom Gesundheitsministerium zumeist aus China beschafft worden. Nun sitzt laut SPIEGEL der Bund auf Hunderten Millionen FFP2- und OP-Masken, die nicht den Standards entsprechen. Viele davon sind nicht zertifiziert und ließen bei Prüfungen zu viele potenziell schädliche Partikel durch. Langfristig ist laut einem Bericht ihre Entsorgung geplant.
Ministerium plante, Masken an Bedürftige zu verteilen
Das Gesundheitsministerium hatte laut SPIEGEL zwischenzeitlich vor, die unbrauchbaren Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen. Das Arbeitsministerium, das für die Maskensicherheit zuständig ist, verweigerte in den vergangenen Monaten seine Zustimmung dafür.
"Ich bin entsetzt und erschüttert über die Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium", sagt die SPD-Abgeordnete Angelika Glöckner, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, dem SPIEGEL. Spahn habe während der Pandemie viele Fehler gemacht, "aber, anstatt das zuzugeben, versucht er nun, sie zu vertuschen".
Spahns Ministerium: Dreist und ohne Anstand
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil äußerte sich bei Twitter über die Enthüllung und schrieb: "Das ist wirklich dreist und ohne Anstand."
Als Kompromiss soll nun in der kommenden Woche eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen werden, um die Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz einlagern zu können. Von dort sollen sie nur in einem Katastrophenfall ausgegeben werden dürfen, berichtet das Magazin.
