Debatte um Coronaleugner Schluss mit Falschinformationen! YouTube löscht Kanal von umstrittener Gruppierung "Querdenken 711"
Laut eines Unternehmenssprechers wurde aufgrund von mehrfachem Hochladen von Falschinformationen der YouTube-Kanal der Stuttgarter Inititaive "Querdenken 711" gelöscht.
Stuttgart. Die umstrittenen Stuttgarter Initiative "Querdenken 711" muss von nun an ohne ihren YouTube-Auftritt auskommen. Die Video-Plattform hat den Kanal der Gruppierung, den bis zuletzt rund 75.000 Abonnenten folgten, in der Nacht zum 26. Mai 2021 gelöscht.
"Während dieser Suspendierung versuchten sie, die Vollstreckung zu umgehen, indem sie einen anderen Kanal benutzten, und als Ergebnis wurden beide Kanäle gelöscht."
YouTube Sprecher
Ein Sprecher von YouTube teilte mit, dass "Querdenken 711" in einem ersten Schritt wegen des Hochladens von Inhalten, die gegen die Youtube-Richtlinien für Fehlinformationen verstoßen hätten, abgemahnt worden sei. Anschließend habe man den Kanal zunächst gesperrt. "Während dieser Suspendierung versuchten sie, die Vollstreckung zu umgehen, indem sie einen anderen Kanal benutzten, und als Ergebnis wurden beide Kanäle gelöscht", so der Unternehmenssprecher.
Die Stuttgarter Gruppe "Querdenken 711" ist so etwas wie die "Keimzelle" der bundesweit aktiven Corona-Protestbewegung. Über ihren eigenen YouTube-Kanal veröffentlichte die Initiative mehrere Videos, in denen sie massiv die Corona-Politik kritisierte, zum Widerstand gegen die Maßnahmen aufriefen und mehrfach Falschinformationen verbreiteten.
Initiative wird vom Verfassungsschutz beobachtet
"711" kommt von der Telefonvorwahl Stuttgarts (0711). Die Anhänger der Bewegung gehen seit mehr als einem Jahr gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße. Gegner sprechen von "Covidioten". In einer Verfassungsschutz-Meldung heißt es: "Eine zentrale Forderung von "Querdenken" war zunächst die angeblich notwendige "Wiederherstellung der Grundrechte". Inzwischen wird dieser Appell jedoch überlagert von einer grundsätzlichen Staatsfeindlichkeit bei führenden Personen der "Querdenken-Bewegung – und das in erheblichem Maße."
Die Initiative wird seit dem 9. Dezember vom Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet. Auch in an anderen Regionen wird die "Querdenken"-Bewegung inzwischen von verschiedenen Verfassungsschutzämtern beobachtet. Deutschlandweit gibt es laut eigener Website derzeit 68 Ableger, davon neun in Bayern.
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte hingegen gegenüber der Presse, dass reine Kritik an Corona-Maßnahmen keinen Beobachtungsgrund darstelle. Er betonte, "dass unser Interesse hier nicht etwa einer kritischen Haltung von Protestteilnehmern gegenüber den staatlichen Maßnahmen gilt, sondern den Angriffen auf unsere Demokratie".
Man habe eine "zunehmende Radikalisierung einiger Akteure festgestellt". Sowohl "personell" als auch "ideologisch" gebe es bei "Querdenken 711" Überschneidungen unter anderem zu Rechtsextremisten, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen und demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Unter anderem traf sich Mitte November der Initiator Michael Ballweg im thüringischen Saalfeld zu einem "Arbeitstreffen" mit dem Reichsbürger Peter Fitzek, der sein eigenes "Königreich Deutschland" ausgerufen hat.
Querdenker in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt hat der Verfassungsschutz die Anti-Corona-Demonstrationen bereits seit dem vergangenen Jahr auf dem Schirm. Unter den Teilnehmenden gebe es auch Extremisten, Reichsbürger und Personen aus der Querdenken-Szene.
Mehr als 90 Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen hat es nach Auffassung des Verfassungschutzes in Deutschland gegeben, bei denen Rechtsextremisten die Wortführer waren. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Ein Drittel der Demos, die von Rechtsextremen unterwandert und sogar gesteuert wurden, hat demnach in Sachsen-Anhalt stattgefunden.
"Querdenken 711" will Alternative schaffen
Die Beobachtung durch den baden-württembergischen Verfassungsschutz kommentierte Ballweg so: Es seien nur "allgemeine, völlig substanzlose Gerüchte und Anschuldigungen" vorgebracht worden. "Die Beobachtung sehen wir als einen weiteren Versuch der Regierung an friedliche Demonstranten einzuschüchtern", sagte Ballweg.
Auch von der neusten YouTube-Verbannung scheint der Sprecher von "Querdenken 711" sichtlich unbeeindruckt zu sein. Dieser kündigte an, man wolle nun die Aktivitäten zur Schaffung einer europäischen, dezentralen Alternative zu YouTube verstärken.
"Es sind inzwischen knapp 100 der geplanten 1.000 Server aufgebaut. Wir danken allen, die sich an dem Projekt beteiligen", schreibt der Gründer und Geschäftsführer einer Software-Firma aus Stuttgart auf der Webseite der Initiative.