Wichtige Formalie Wahlleute in den USA stimmen über Präsidenten ab
Einen Tag bevor die Wahlleute über den nächsten US-Präsidenten abstimmen und damit eine Formalie besiegeln, gibt Donald Trump eine lange Pressekonferenz. Bei vielen zentralen Themen bleibt er vage.
Washington - Die offizielle Amtsübernahme des designierten Präsidenten Donald Trump rückt mit der heutigen Abstimmung der 538 Wahlleute in den US-Bundesstaaten ein Stück näher. Die Wahlleute vergeben ihre Stimmen basierend auf den Ergebnissen der Präsidentschaftswahl vom 5. November, weshalb keine Überraschungen zu erwarten sind - der Vorgang ist eine reine Formalie. Auf den Republikaner Trump entfallen 312 Wahlleute, während seine unterlegene demokratische Kontrahentin Kamala Harris auf 226 Wahlleute kommt.
Jeder Wahlmann und jede Wahlfrau bekommt einen eigenen Stimmzettel, der inklusive Unterschrift an Vizepräsidentin Harris in ihrer Funktion als Präsidentin des US-Senats übermittelt wird. Kopien gehen an den Staatssekretär des Bundesstaates, den Vorsitzenden Richter des Bezirks, in dem die Wahlleute zusammenkommen, und an das Nationalarchiv der USA in Washington. Das offizielle Ergebnis wird erst am 6. Januar im Kongress bekanntgegeben, der 47. Präsident der Vereinigten Staaten zwei Wochen später vereidigt.
Klarer Wahlsieg gegen Harris
Trump hatte die Wahl im November klar gegen Harris gewonnen. Er konnte nicht nur in allen entscheidenden „Swing States“ siegen, sondern war auch der erste Republikaner seit George W. Bush im Jahr 2004, der die absolute Mehrheit der abgegebenen Wählerstimmen („Popular Vote“) erhielt.
Während der „Popular Vote“ die Gesamtzahl der Stimmen aller Wählerinnen und Wähler im ganzen Land widerspiegelt, ist für den Wahlsieg die Mehrheit im Wahlleutegremium entscheidend. Dieses System beruht auf dem komplizierten „Winner take all“-Prinzip - dadurch kann es vorkommen, dass ein US-Präsident gewählt wird, auch wenn er landesweit weniger Stimmen erhalten hat als sein Gegner oder seine Gegnerin.
Der formelle Abschluss des Wahlprozesses erfolgt mit der Amtseinführung des neuen Präsidenten am 20. Januar. Bei einer feierlichen Zeremonie vor dem Kapitol in Washington wird Trump seinen Amtseid ablegen („Inauguration“).
Pressekonferenz in Mar-a-Lago
Zu Wochenbeginn nutzte Trump seine erste ausführliche Pressekonferenz seit der Wahl, um auf Fragen von Reportern zu innen- und außenpolitischen Themen einzugehen. Dabei wirkten seine Antworten teils unsortiert - er schweifte häufig ab, wiederholte sich und fügte persönliche Anekdoten ein. Der designierte Präsident sprach in seinem Anwesen Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida unter anderem über ...
Parlamentarischer Rückenwind
Bei den zeitgleich mit der Präsidentschaftswahl stattfindenden Kongresswahlen in den USA sicherten sich die Republikaner sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus die Mehrheit. Damit verfügt Trump über eine mächtige Ausgangsposition für die Umsetzung seiner politischen Agenda. Offen bleibt, ob er sich stärker mit führenden Republikanern abstimmen oder – wie in der Vergangenheit – eine eher impulsive und eigenständige Linie verfolgen wird.
