Welche Koalition regiert zukünftig in Hessen?

Wiesbaden (dpa) l Nach der Landtagswahl bahnen sich in Hessen die ersten Sondierungsgespräche über eine Regierungsbildung an. CDU und Grüne verfügen zwar über eine knappe Mehrheit für die Fortsetzung ihrer Koalition. Noch in dieser Woche will sich die CDU von Ministerpräsident Volker Bouffier aber auch mit Vertretern anderer Parteien treffen, um gemeinsame Linien auszuloten.

Die CDU hat dazu für Donnerstag zu ersten Gesprächen zunächst mit den Grünen, dann mit der SPD und der FDP eingeladen, also in der Reihenfolge der Wahlergebnisse, wie ein Sprecher der CDU-Landtagsfraktion am Abend mitteilte. Traditionell spricht der Wahlsieger die Einladung an die anderen Parteien zu Sondierungsgesprächen aus. Das ist als stärkste Kraft nach der Landtagswahl trotz massiver Verluste die CDU.

Die Grünen nahmen die Einladung an. Zugleich beschloss der Landesvorstand nach einer Mitteilung vom Dienstagabend, seinerseits SPD und FDP zu Gesprächen einzuladen. "Der Vorstand wird nun Termine mit den beiden Gesprächspartnern vereinbaren", hieß es.

Die Grünen-Landesvorsitzenden Angela Dorn und Kai Klose betonten: "Wir haben immer klar gesagt, dass wir nach der Wahl mit allen demokratischen Parteien, mit denen ein Bündnis rechnerisch möglich ist, über mögliche Schnittmengen und Konflikte sprechen wollen. Das setzen wir jetzt in die Tat um."

SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel deutete an, dass er sich auch eine – rechnerisch mögliche – Ampel-Koalition unter einem Grünen-Ministerpräsidenten vorstellen könnte. FDP-Spitzenpolitiker haben allerdings mehrfach betont, dass sie sich nicht vorstellen können, in einem Bündnis unter Führung der Grünen mitzuarbeiten.

Die SPD war bei der Hessen-Wahl auf den historischen Tiefstand von 19,8 Prozent abgerutscht. Die Grünen erzielten ebenfalls 19,8 Prozent - haben jedoch 94 Stimmen Vorsprung vor den Sozialdemokraten. Somit könnte die Partei in einem Bündnis mit SPD und FDP den Regierungschef stellen. Die CDU hatte bei der Landtagswahl ihr schlechtestes Ergebnis seit über 50 Jahren eingefahren und war auf 27,0 Prozent der Stimmen gekommen. Die AfD holte 13,1 Prozent, die FDP 7,5 Prozent und die Linke 6,3 Prozent.