Streit um Video-App Tiktok schaltet sich in den USA ab
Zuletzt sah es so aus, dass Tiktok in den USA trotz einer ablaufenden Frist doch noch online bleiben kann - doch dann zogen die Macher der Video-App selbst den Stecker. Sie setzen auf Donald Trump.
Washington - Unmittelbar vor Auslaufen einer Verkaufsfrist hat die Video-App Tiktok in den USA den Betrieb eingestellt. Nutzer bekamen am Samstagabend (Ortszeit) eine Warnmeldung zu sehen, in der es hieß, dass Tiktok vorerst nicht mehr nutzbar sei - aber Hoffnung auf eine Lösung unter dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump bestehe. Für den in China ansässigen Tiktok-Eigentümer Bytedance läuft heute die Frist ab, sich laut einem US-Gesetz von der App zu trennen. Die App zog aber schon vorher den Stecker.
Die Unterbrechung dürfte nur von kurzer Dauer sein. Der künftige US-Präsident Donald Trump stellte Tiktok bereits eine zusätzliche Frist von drei Monaten von Aussicht. Allerdings wird er erst am Montag als Präsident vereidigt.
Klare Lage nach US-Gesetz
Bytedance bekam nach dem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen im vergangenen Jahr 270 Tage Zeit, sich von der Video-App zu trennen. Nach Ablauf der Frist muss Tiktok dem Gesetz zufolge aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren. Für US-Dienstleister, die Tiktok nach Ablauf der Frist weiter versorgen, sieht das Gesetz hohe Strafen von 5.000 Dollar pro Nutzer vor.
Biden wollte Trump den Vortritt lassen
Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden kündigte zwar an, man werde die Durchsetzung des Gesetzes Trump überlassen. Das sollte signalisieren, dass Verstöße von US-Unternehmen gegen das Gesetz nicht geahndet würden. Tiktok verlangte am Freitag aber direkte Zusicherungen der Regierung zumindest an die wichtigsten Tech-Dienstleister und kündigte an, ansonsten werde man die Plattform in den USA am Sonntag abschalten. Das Weiße Haus fand laut Medienberichten, dass man schon für genügend Klarheit gesorgt hatte.
Mit der Abschaltung setzte Tiktok im Tauziehen mit Bidens Regierung auf einen Knalleffekt. Hinzu kommt der eindeutige Verweis auf Trumps Absicht, eine Lösung zu finden
Verkaufsgespräche Voraussetzung für Fristverlängerung
Die rechtliche Grundlage für einen dreimonatigen Aufschub durch Trump ist unterdessen auch unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bytedance und Tiktok weigerten sich bisher aber kategorisch, über eine Trennung zu sprechen.
In den USA wird gewarnt, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu Tiktok-Daten von Amerikanern verschaffen und über die Plattform die öffentliche Meinung beeinflussen könne. Das führte zu dem mit großer Mehrheit verabschiedeten Gesetz. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.
