Koalition GroKo-Urwahl der SPD gestartet
Die Wahl um die große Koalition zwischen SPD, CDU und CSU geht in die heiße Phase. Nun liegt es an den SPD-Mitgliedern.
Berlin (dpa) l Mit dem Versand Hunderttausender Wahlunterlagen hat die SPD die heiße Phase bei der Entscheidung ihrer Mitglieder über den Eintritt in eine erneute Koalition mit CDU und CSU eingeleitet. Spätestens heute sollen alle Wahlberechtigten die Unterlagen im Briefkasten haben. Die SPD-Spitze um Andrea Nahles rechnet nach den Erfahrungen bei den ersten Basiskonferenzen mit einer mehrheitlichen Zustimmung. Viele Mitglieder warnten dort vor einem Chaos, wenn es zu Neuwahlen kommen würde. Zudem liegt die SPD in einer ARD-Umfrage nur noch bei 16 Prozent – und müsste im Fall einer Neuwahl fürchten, von der rechtspopulistischen AfD eingeholt zu werden.
Die geschäftsführende Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) ist nach den Begegnungen mit der Basis zuversichtlich. „Viele sagten, sie seien skeptisch gewesen, würden nun aber zustimmen, „weil die Inhalte gut sind und weil natürlich auch die Alternative nicht wahnsinnig groß ist.“ Rund 463 000 Mitglieder können abstimmen, bis spätestens 2. März muss der Abstimmungsbrief eingesandt sein. Es wird ein enges Rennen erwartet. Eine „NoGroKo“-Initiative aus NRW, zu der auch SPD-Vorstandsmitglieder und Landtagsabgeordnete gehören, mit dem Slogan „Eine neue Zeit braucht eine neue Politik“ hat bereits mehrere hundert Mitglieder als Unterstützung. Viele Jungsozialisten (Jusos) kämpfen ebenfalls gegen die GroKo und setzen auf Neuwahlen. Juso-Chef Kevin Kühnert sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Montag), er glaube nicht, dass die SPD bei einer Neuwahl automatisch noch schlechter abschneiden werde, oder dass die AfD noch stärker werde. Für sie sei es nicht akzeptabel, „mit unserem wichtigsten Konkurrenten, der Union, jahrelang in einer Koalition verhaftet zu sein, noch dazu als Juniorpartner.“
An der Basis war bei den ersten Veranstaltungen spürbar, dass die Sorge groß ist. SPD-Chef Martin Schulz, der die Partei mit einem Schlingerkurs verprellt hatte, war nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen zurückgetreten. Bis zum Sonderparteitag am 22. April führt einer der bisherigen Vizechefs, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, die Partei interimsweise. Dann tritt Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles zur Wahl als Parteichefin an. Herausgefordert wird sie unter anderem von der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange. 33 Prozent der Befragten sind laut ARD-Deutschlandtrend der Meinung, dass Nahles in der Lage wäre, die SPD wieder zu einen und nach vorne zu bringen. Auch bei den SPD-Anhängern sind es lediglich 48 Prozent.
