Ein Gericht in Leipzig nur für die Medien

Die Idee war vor einem Jahr beim „Medientreffpunkt Mitteldeutschland“ zum ersten Mal unterbreitet worden: die Schaffung eines Medienschiedsgerichts. Schließlich wirft der Medienwandel auch viele juristische Fragen auf, zum Beispiel durch Videos auf Zeitungsseiten, journalistisch ausgewertete Daten oder übergangene Urheberrechte.

Das Medienschiedsgericht will eine Alternative zur ordentlichen Gerichtsbarkeit sein, wo Verfahren oft viele Jahre dauern. „Zum raschen Wandel der Medien in einem globalen Wettbewerbsumfeld passt es nicht, wenn Medienunternehmen in Deutschland über Monate hinweg mit der Klärung von juristischen Konflikten beschäftigt sind“, erklärte der Chef der sächsischen Staatskanzlei, Fritz Jaeckel (CDU), der die Idee eines Medienschiedsgerichtes entschieden vorangetrieben hatte.

Nun also ist der Schritt zur rascheren Beilegung von Konflikten beziehungsweise Rechtsstreitigkeiten zwischen Medienunternehmen gegangen. Seit einiger Zeit unterhält das Medienschiedsgericht seine Geschäftsstelle in Leipzig. Der reguläre Schiedsbetrieb soll zum 1. Januar 2017 beginnen. 21 ehrenamtliche Richter stehen bereit, um Streitfragen über Urheberrechte, Lizenzen oder Verwertungsrechte außergerichtlich zu klären.

Voraussetzung dafür ist, wie das Medienschiedsgericht erklärt, „dass sich die beteiligten Streitparteien darauf verständigen, das Medienschiedsgericht um einen Schiedsspruch zu bitten. Diese Verständigung erfolgt im Rahmen der sogenannten Schiedsklausel. Im Rahmen dieser Vereinbarung ist es auch möglich festzulegen, dass das Verfahren vertraulich behandelt wird. Beide Parteien verständigen sich außerdem im Vorfeld darüber, ob der Schiedsspruch abschließend ist oder noch der Weg zu den ordentlichen Gerichten beschritten werden kann.“

Je nach Art der Streitigkeit werden sich dann in Leipzig Medienrechtler, Anwälte, Produzenten und andere Praktiker zusammenfinden, um über den aktuellen Streitfall zu beraten. In der Regel sollen die Verhandlungen nicht öffentlich sein.