Blan B für die Schublade

Von Andre Schneider

Schönebeck. Plötzlich wird es verdächtig still im Dr.-Tolberg-Saal. Daniel Schürmann betritt die „ganz große Bühne“. Der SPD-Mann, zeitgleich Stadtwehrleiter, ist genervt. Von der Diskussion um die Feuerwehr in Bad Salzelmen, die ihm viel zu lange dauert. Und von den Zuständen im Gerätehaus Am Solgraben ohnehin.

„Es geht hier um die Kameraden“, skandiert er. Dafür erhält er Applaus. Schürmann wird noch deutlicher: „Ich kann das alles nicht mehr hören. Es wurde über ein Jahr lang besprochen. Wir saßen mit den Kameraden zusammen, sogar  online. Wir müssen eine Entscheidung treffen.“ Deshalb müsse der Bebauungsplan für einen Ersatzneubau am Schwarzen Weg beschlossen werden. So, wie von der Verwaltung beantragt. Ein „Plan B“, falls sich Gerichtsverfahren  um einen Anbau am bestehenden Standort weiter hinzieht. Nicht mehr, nicht weniger. Eine endgültige Entscheidung, so sind sich die kommunalen Politiker einig, müsse gegen Ende 2021 fallen.

Schürmann fasst die Gefühlslage der Freiwilligen – und wohl einiger Ratsmitglieder – treffend zusammen. Die Abstimmung wäre wohl eindeutig ausgefallen. Doch ganz so einfach ist Kommunalpolitik manchmal eben nicht.

Rückblick: Zwei Tage vor der Stadtratssitzung stellt die Fraktion der Linken einen Zusatzantrag. Der ursprüngliche Antrag soll ergänzt werden: „Als Ausweichvariante (Plan B) für den Fall, dass der ursprüngliche Beschluss zur Sanierung und Erweiterung des bestehenden Gebäudes am Standort Salzelmen, Solegraben 1 (Plan A) sich als nicht realisierbar erweist“, heißt es.

Damit, so begründet Fraktionsvorsitzende Sabine Dirlich, solle die Willenserklärung des Stadtrates unterstrichen werden.  Doch der Zusatzantrag lässt viel Interpretationsspielraum. „Schlimmsten Falls, so liest es sich in dem Antrag, wäre es so, dass wir erst in fünf Jahren anfangen, den Plan aufzustellen“, kommentiert Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU), der sich zudem über den Zeitpunkt des Antrags kurz vor Sitzung ärgert.

Die Diskussion zieht sich immer weiter in die Länge. Warum eigentlich? Die Fraktionen zeigen selten so viel Einigkeit. „Wir stehen zum Standort Bad Salzelmen“, unterstreicht Torsten Pillat. Bei dem Plan, sagt der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, „handelt es sich nur um einen Plan B. Dass dieser in der Schublade liegt, ist gut so“. Ins gleiche Horn stößt der parteilose Mark Kowolik: „Dieser Plan B ist von den Kameraden der Feuerwehr gefordert. Fakt ist, dass wir irgendwann etwas entscheiden müssen.“

Der Schulterschluss bleibt den Linken nicht verborgen.  Roland Claus ergreift das Wort: „Ich bin froh, solche klaren Worte vernommen zu haben. Wir haben für unsere Hartnäckigkeit allerhand Zustimmung erfahren.“ Er kündigt an, dass sich seine Fraktion enthalten wolle, wenn der Zusatzantrag nicht angenommen wird.

So kommt es auch. Der Zusatzantrag der Linken wird knallhart von den 30 Anwesenden Ratsmitgliedern abgeschmettert. Bei der folgenden Abstimmung des eigentlichen Papiers enthalten sich die vier anwesenden Mitglieder der Linken. Antrag angenommen.