Kommunaler Haushalt: Finanzieller Spielraum in Schermen wird in Zukunft kleiner

Schermen. - Die Ortschaftsräte in Schermen haben dem Entwurf des Jahresetats der Gemeinde Möser einstimmig zugestimmt. „Es sieht nicht gut aus in der Gemeinde“, fasste Ortsbürgermeister Rolf Bock (SPD) das Zahlenwerk zusammen. In diesem Jahr wird die Kommune erneut mehr Geld ausgeben, als sie einnimmt. Schwierig wird es für die Finanzverwaltung in diesem Jahr, weil Projekte, die im vergangenen Jahr beauftragt wurden, noch nicht abgeschlossen werden konnten.

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Die millionenschweren Rechnungen kommen erst in diesem Jahr. Doch hat die Kommune dafür aktuell kein Geld im Etat eingeplant. Deshalb wird die Einheitsgemeinde die Leistungen über Kredite finanzieren müssen, sagte Jeannette Dietrich aus der Finanzverwaltung. Dabei werde die Kommune das teuerste Kreditinstrument wählen müssen, den Kassenkredit, schilderte sie weiter. Aktuell sei der rund einen Prozentpunkt teurer als ein Kommunalkredit mit einer längeren Laufzeit.

Wichtig sei allerdings, kommentierte Rolf Bock den Etatentwurf, dass nicht ganz unwichtige Vorhaben damit bezahlt werden sollen. Zudem sei es für die Ortschaft wichtig, dass die Ortschaftsmittel auch in diesem Jahr gezahlt werden sollen, hob er hervor.

Dennoch machten ihm die Eckzahlen Sorgen. So gebe die Gemeinde rund 37 Prozent der Haushaltsmittel für die inzwischen 110 Beschäftigten aus. „Da haben wir inzwischen Landesniveau erreicht“, meinte er. Die Verschuldung der Kommune werde durch die neuen geplanten Kreditaufnahmen in einem Jahr verdoppelt, machte er deutlich.

Mathias Graner (SPD) meinte, dass in den kommenden Jahren nicht damit gerechnet werden könne, dass die Steuereinnahmen deutlich steigen. Neue Kredite bedeuteten unter diesen Vorzeichen, dass die Handlungsfreiheit der künftigen Gemeinderäte bei der steigenden Verschuldung deutlich eingeschränkt werde. „Das ist meine Sorge“, sagte er. Der neue Gemeinderat habe deutlich weniger Spielraum.

Im vergangenen Jahr entwickelten sich die Einnahmen in der Kommune rückläufig. Überraschend erhielt die Kommune weniger Geld aus dem Anteil an der Einkommenssteuer. Der Gemeinderat hatte zudem ebenso einen Anteil an den gesunkenen Einnahmen. Die Gemeinderäte ließen sich Zeit bei der Verabschiedung einer neuen Satzung über die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung. Das verursachte für die Gemeinde Mehrkosten von rund 291.000 Euro. Hätte der Gemeinderat die von der Gemeindeverwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Elternbeiträge zeitnah erhoben, wäre die Mindereinnahme nicht entstanden, so die Finanzfachleute.