Wirtschaft: Möser: Kredite müssen bedient werden

Möser - Ungewöhnlich spät im Jahr will die Gemeinde Möser Anfang September ihren Haushaltsplan für das laufende Jahr beschließen. Der Zeitpunkt sei der Schwierigkeit geschuldet, in diesem Jahr einen Haushaltsplan aufzustellen, erläuterte Bürgermeister Bernd Köppen (parteilos). Anfangs habe das Defizit im Ergebnisplan fast zwei Millionen Euro betragen. In die öffentliche Beratung ging die Gemeindeverwaltung Anfang August mit einem Minus von 741.000 Euro.

Die Summe nähert sich inzwischen der Marke von 900.000 Euro. Dabei fallen unter anderem die 100.000 Euro ins Gewicht, die der Bauausschuss zusätzlich zu den ohnehin vorgesehenen 130.000 Euro für die Unterhaltung von Straßen und Wegen beantragt hat, um dem Instandhaltungsstau etwas mehr als in den Vorjahren entgegensetzen zu können.

Eine Kreditaufnahme in diesem Jahr ist nicht geplant. Sieben Kredite müssen jedoch bedient werden. Zwei Verpflichtungsermächtigungen für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen für 2024 und 2025 werden berücksichtigt. Mit Verpflichtungsermächtigungen lassen sich Aufträge erteilen, die den Haushalt in den Folgejahren belasten.

Zu den wichtigen Vorhaben des Haushaltsplanes 2023 zählen unter anderem die Sanierung des Pausenhofes der Grundschule Möser, der ländliche Wegebau zwischen Möser und Bocksmühle oder der Abriss der Deutschen Bahnbrücke am Vorwerk Körbelitz.

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Die Realsteuerhebesätze bleiben für den Rest des Jahres noch konstant. Ab 2024 wird eine Erhöhung der Grundsteuer B von 450 auf 485 v. H. und der Gewerbesteuer von 330 auf 375 v. H. vorgeschlagen. Höhere Kosten können zudem auf Eltern mit Kita-Kindern zukommen, da die Elternbeiträge ebenfalls steigen sollen. Der ursprünglich beabsichtigte Termin zum 1. Oktober wurde auf den 1. November verschoben. Die Erhöhung kann nur in Kraft treten, wenn der Gemeinderat seine Zustimmung gibt.

Für die nächsten Jahre sieht die Finanzplanung jeweils ein kleines Plus vor. Die schwarzen Zahlen in Sichtweite und die Möglichkeit, das diesjährige Defizit aus eigener Kraft auszugleichen, lassen es zu, dass die Gemeinde trotz des unausgeglichenen Haushaltsplanes 2023 kein Haushaltskonsolidierungskonzept aufstellen muss. Der Finanzausschuss empfahl dem Gemeinderat die Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2023 einstimmig. Der Gemeinderat tagt am 5. September.