"Muss ich mir Sorgen machen, Herr Bürgermeister?"

Vor einigen Tagen fand im Pietzpuhler Kavaliershaus die Einwohnerversammlung der Gemeinde Möser statt. Rund 30 Bürger nahmen daran teil. Bürgermeister Bernd Köppen gab einen Rück- und Ausblick und beleuchtete die Gemeindefinanzen. Die Methodik zur Erarbeitung eines Leitbildes für Möser wurde erläutert. Dann schloss sich eine Fragestunde an.

Möser/Pietzpuhl l Bürgermeister Köppen zeichnete nach fünf Jahren Einheitsgemeinde eine gute Bilanz. Die Gemeinde habe sich zum Wohl ihrer Einwohner positiv entwickelt, verfüge über eine funktionierende Infrastruktur. Die schönen, lebenswerten Ortschaften seien vor Einwohnerschwund verschont. Vier Kindertagesstätten und vier Sporthallen, aktive Ortsfeuerwehren, Jugendclubs, Schulen und eine sich zum Dienstleistungszentrum entwickelnde Gemeindeverwaltung stehen auf der Haben-Seite.

Problematisch sei die finanzielle Situation der Gemeinde, schätzte Köppen ein. Sinkende Zuweisungen lähmten die Kommunen, treiben sie in die Handlungsunfähigkeit. Jetzt seien auch die Möglichkeiten, nenneswert einzusparen, ausgeschöpft. So habe man in der Verwaltung selbst spüren müssen, wie es ist, wenn man das Sparen zu weit treibt. Köppen spielte damit auf die "Verdunkelung" in den Ortschaften an, die mit dem Einsatz energiesparender Straßenbeleuchtung einherging und viel Unmut verursachte. Das werde jetzt Schritt für Schritt zurückgeführt, sagte der Bürgermeister.

Zu Finanzlage hatte der Lostauer Einwohner Jürgen Krause dem Bürgermeister vorab einen Fragenkatalog zugesandt.

Frage Jürgen Krause: 2012 hat die Gemeinde Schulden von insgesamt 2,2 Millionen Euro. 2014 betragen sie 4,2 Millionen. Woher kommen die Schulden?

Antwort Bürgermeister Bernd Köppen: Die Einheitsgemeinde Möser ist am 1. Januar 2010 mit einer Schuldenlast von rund 10 Millionen Euro gestartet. Das waren im wesentlichen Altschulden der ehemaligen selbstständigen Gemeinden, jetzt Ortschaften. Seit dem hat die Gemeinde Möser keine Kredite mehr aufgenommen. Durch ein Entschuldungsprogramm des Landes und strenge Sparsamkeit konnten die Schulden auf jetzt rund 4,26 Million Euro reduziert werden. Das sind 470 Euro je Einwohner.

Frage Jürgen Krause: 2014 wird ein Fehlbetrag von 782 100 Euro gegen eine Rücklage von rund 19,3 Million Euro gebucht. Warum werden die Fehlbeträge von 2016 und 2017 nicht auch gegen die Rücklage gebucht?

Antwort Bernd Köppen: Der Gesetzgeber lässt noch bis 2016 ausnahmsweise eine Buchung des jährliches Defizits gegen die Rüchstellungen aus der Eröffnungsbilanz zu. Das betrifft im Haushaltsplan 2015 rund 600 000 Euro.

Frage Jürgen Krause: 2013 war Baustart für das Lostauer Wohngebiet "Grabenbruch". Die Gemeinde erwarb dort 38 Grundstücke. Drei Grundstücke sind weiterverkauft. Wie viele Grundstücke müssen insgesamt verkauft werden, um auf eine schwarze Null zu kommen?

Antwort Bernd Köppen: Es gibt für dieses Jahr drei weitere Kaufinteressenten. Bei einem Grundstückspreis von 48 Euro und einer durchschnittlichen Baufläche von 750 Quadratmeter müssen 13 Grundstücke verkauft werden. Dann haben wir den Kaufpreis drin. Bei der Erschließung ist es so, dass sie in Abhängigkeit von der Vermarktung bauabschnittsweise vorgenommen wird.

Frage Jürgen Krause: Wie hoch wird der Steuer-Hebesatz 2015 in der Gemeinde?

Antwort Bernd Köppen: Im Entwurf der Haussaltssatzung für 2015 sind für Grundsteuer A 300, für die Grundsteuer B 375 und für die Gewerbesteuer 285 Euro vorgesehen. Bisher gibt es in den Ortschaften noch unterschiedliche Werte, die nun vereinheitlicht werden. Es ergeben sich Erhöhungen als auch Reduzierungen bei den unterschiedlichen Steuerarten.

Frage Jürgen Krause: Überall wird über die Nachveranlagung von Herstellungsbeiträgen der Abwasserkanäle geredet. Denkt die Gemeinde auch darüber nach?

Antwort Bernd Köppen: Wir haben vor Jahren das Anlagevermögen an den Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverband (WWAZ) übertragen. Somit hat die Gemeinde damit nichts mehr zu tun. Vom WWAZ kommt die Aussage, dass es in den zu verantwortenden Ortschaften Möser, Lostau, Hohenwarthe, Körbelitz und Pietzpuhl nicht zu Nacherhebungen kommt. Auch der Wasserverband Burg, in dem Schermen Mitglied ist, hat das gleiche signalisiert.

Abschließende Frage von Jürgen Krause: Herr Bürgermeister, muss ich mir Sorgen machen?

Abschließende Antwort von Bürgermeister Bernd Köppen: Nein, Herr Krause.