proteste gegen maßnahmen Corona-Proteste: Bündnis Bunter Harz in Sorge vor Radikalisierung
Das Bündnis Bunter Harz hat Politik und Polizei aufgefordert, konsequenter gegen unangemeldete Proteste gegen Corona-Maßnahmen vorzugehen.
Halberstadt/dpa - "Die bisherigen Coronaproteste in Halberstadt fanden unangemeldet ohne Auflagen und Infektionsschutzmaßnahmen statt. Trotz dem Einsatz von Pyrotechnik, Beleidigungen sowie Rangeleien wurde es bisher unterlassen, die Versammlungen aufzulösen", heißt es in einem Brief des Bündnisses an den Harz-Landrat Thomas Balcerowski und Halberstadts Oberbürgermeister Daniel Szarata (beide CDU).
Mit einem härteren Durchgreifen der Polizei und Ordnungsbehörden müsse weiterer Schaden für die Außenwirkung der Stadt abgewendet werden. Und: "Lassen Sie nicht weiter zu, dass Rechtsextreme und Verschwörungsideologen die Ängste und Sorgen in Teilen der Bevölkerung für ihre Zwecke instrumentalisieren. Die Radikalisierung der Szene zeichnet sich seit Wochen ab", heißt es weiter.
Der Harz müsse eine tolerante und bunte Region bleiben, in der man gerne lebt, arbeitet oder auch Urlaub macht. "Die viele damit verbundene Arbeit wird aktuell durch das Tolerieren dieser verschwörungsideologisch und rechtsextrem durchsetzten Protestbewegung zerstört."
Der Brief ist auch als Petition im Internet zu finden. Bis zum späten Sonntagabend haben ihn 869 Menschen unterschrieben. Dem Bündnis gehören Personen und Gruppierungen aus dem Harzkreis an, die sich gegen Rechtsextremismus einsetzen.