Kreistagswahl Schock bei SPD und CDU im Harz
Der Wahltag war im Harz lang, am späten Abend waren waren noch nicht alle Wahlbezirke ausgezählt. Erste Reaktionen gab es dennoch.
Wernigerode l Wie der Abend laufen wird, das zeichnete sich schon früh ab. Als um 18.25 Uhr im kleinen Oberharzort Sorge die Ergebnisse der Europawahl ausgezählt waren, war klar, dass die AfD auch im Harz die Wahlen dominieren wird. Mit 24,4 Prozent lag die Rechtspartei noch vor der CDU. Diesen Platz verlor sie kreisweit zwar, blieb aber deutlich zweistellig. Als niederschmetternd bezeichnete die CDU-Landtagsabgeordnete Angela Gorr das Abschneiden der AfD. „Wir haben in den vergangenen Jahren alle unsere Arbeit gemacht. Dass innerhalb der Bevölkerung so eine große Unzufriedenheit herrscht, bedrückt mich schon.“
Für die Grünen sei es ein großartiges Ergebnis, sagte deren Landesvorsitzende Susann Sziborra-Seidlitz aus Quedlinburg. Das zeige, dass die Themen der Grünen – Klimawandel und der Weg zu einer offenen, modernen und mutigen Gesellschaft – immer mehr Menschen überzeuge. Sorge bereite indes der Erfolg der Rechten. „Darauf müssen alle Demokraten gemeinsam eine gute Antwort finden.“
Die Sozialdemokraten sind die Verlierer des Wahltages. Dementsprechend enttäuscht äußerte sich der SPD-Kreisvorsitzende Tobias Kascha. „Wir hätten uns mehr ausgerechnet“, sagte er, auch im Hinblick auf den Europaabgeordneten Arne Lietz, der sein Mandat verliert.
Auch im Kreis hätte er sich ein besseres Ergebnis gewünscht, so Kascha. Gründe sieht er im Bundestrend und in der Außenwirkung der SPD im Kreis. „Da müssen wir offensiver werden.“ Das Abschneiden der AfD sei schockierend. Grund sei eine „latente Unzufriedenheit“ der Menschen. „Wir müssen uns inhaltlich mit der AfD auseinandersetzen.“
Deren stellvertretender Kreisvorsitzender Marco Keil äußerte sich zurückhaltend zufrieden. In Europa sei es nicht ganz der erhoffte große Erfolg geworden“, sagte er. Mit dem Abschneiden auf Kreisebene sei er zufrieden. „Wir nehmen das als Erfolg“, sagte Keil. Schließlich komme die AfD jetzt erst auf der kommunalen Ebene an.
Nicht zufrieden mit dem minimalen Plus seiner Partei auf Kreisebene gab sich Michael Jäger von der FDP. „Unsere Themen sind beim Wähler nicht so angekommen wie erhofft“, mutmaßte der Kreisvorsitzende der Partei. Um in zwei Jahren wieder in den Landtag einzuziehen, müssten die Liberalen „eine Schippe drauflegen“.
Mit dem Verlust von rund vier Prozentpunkten im Vergleich zu 2014 habe man bei den Linken nicht gerechnet, so Detlef Eckert, „weil wir aus unserer Sicht im Kreistag eine vernünftige und vertretbare Politik betrieben haben“. Der Halberstädter fürchtet, „dass viele Wähler, die für AfD gestimmt haben, nicht über die Konsequenzen nachdenken“.
Die frühere CDU-Landtagsabgeordnete Frauke Weiß sagte: „Wenn sich der Trend bestätigen sollte, dass wir die stärkste Kraft im Kreistag sind, zeigt das, dass wir den Nerv der Leute getroffen haben. Es ist gut, dass wir Leute mit Fachkenntnissen im Kreistag haben. Hier wird Kommunalpolitik gemacht, da ist das Miteinander wichtig. Ich hoffe, dass alle großen Volksparteien gut abschneiden.“