Schollene erhöht die Steuern nicht

Keinen vorauseilenden Gehorsam leisten wollten die Schollener Ratsmitglieder und entschieden sich gegen die von der Verwaltung empfohlene Erhöhung der Hebesätze für die Steuern.

Schollene l Aktuell erhebt die Gemeinde auf Grundsteuer A (für Agrarflächen) einen Satz in Höhe von 300, auf Grundsteuer B (für Bauliches) von 350 und auf die Gewerbesteuer von 320. Damit liegt sie in der Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land im Durchschnitt. Zwei Varianten hatte die Kämmerei vorgeschlagen: Zum einen die sehr geringe Erhöhung A auf 300 (keine Veränderung), B auf 355 und Gewerbe auf 330; zum anderen A auf 350, B auf 405 und Gewerbe auf 355. Beides kommt zumindest derzeit nicht in Frage, stellte Bürgermeister Armin Wernicke seinen Standpunkt klar. Und auch seine Nachfolgerin Steffi Friedebold, die am kommenden Mittwoch das Bürgermeisteramt übernimmt, will "keinen vorauseilenden Gehorsam leisten. Wir kennen den Haushalt 2015 noch gar nicht. Wenn wir die Bewohner in der Gemeinde halten wollen, müssen wir die finanzielle Belastung so gering wie möglich halten." Armin Wernicke erklärte, zumindest zu Jahresbeginn hätten die Finanzen der Gemeinde, die sich wegen eines Fehlbetrages vor ein paar Jahren in Haushaltskonsolidierung befindet, ganz gut ausgesehen. "Wir sollten erst einmal abwarten." Auch Burghard Grigo stimmte zu. "Dem Einzelnen und den Gewerbetreibenden tun die Steuererhöhungen weh; uns als Kommune retten die geringen Mehreinnahmen auch nicht."

Derzeit bekommt Schollene 16141 Euro Grundsteuer A, 75438 Euro Grundsteuer B und 52645 Euro Gewerbesteuer. Bei Variante A würden nicht mal 3000 Euro mehr in die Gemeindekasse fließen, bei der zweiten Variante gut 13000 Euro.

Beseitigung des Regenwassers

Die Verwaltung ist jetzt dabei, die Haushalte zu erstellen. Auch Klietz, Schönhausen und Kamern haben die Erhöhung der Steuern abgelehnt.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Beseitigung des Niederschlagswassers, der sich die Verwaltung derzeit im gesamten Gebiet der Verbandsgemeinde widmet. Da es vor allem bei dem immer häufiger auftretenden Starkregen zu Problemen mit der Ableitung des Regenwassers auf öffentliche Flächen kommt, wird eine entsprechende Satzung erarbeitet. Voraussetzung dafür ist erst einmal die Ermittlung der Grundstücke, die ihr Regenwasser auf gemeindliche Flächen (Straßen, Gehwege...) leiten und nicht wie eigentlich festgelegt auf dem eigenen Grundstück versickern lassen. Der Schollener Rat begrüßt dieses Ansinnen, hat die Gemeinde doch auch immer wieder Probleme, große Regenmengen ordentlich abzuleiten.

Havelufer jetzt wie der Ostseestrand

Zum Ende der Sitzung freute sich Armin Wernicke, dass die Schollener Badestelle am Havelufer so gut angenommen wird. Nicht nur, dass hier beim Arbeitseinsatz Ordnung geschaffen wurde, sondern durch das Verschmälern und Vertiefen des Flusslaufes in diesem Bereich wurde der ausgepumpte Sand ans Ufer gespült. "Jetzt haben wir hier einen richtig schönen langen Strand wie an der Ostsee", zog Anja Berg einen passenden Vergleich. Nächste Woche soll es wieder hochsommerlich werden...