Intel-Stopp in Magdeburg: Finanzierung und Folgen Thema im Stadtrat

Magdeburg. - Durchhalteparolen zwischen hoffen, bangen und Skepsis: In der aktuellen Debatte zum Thema „Umgang und Auswirkungen der Verzögerungen von Intel am Standort Magdeburg“ gab es am Donnerstag, 17. Oktober, im Stadtrat keine wirklich neuen Erkenntnisse.

So richtig kristallisierte sich am Ende nicht heraus, wie die Stadt damit umgehen wird, dass der amerikanische Chipgigant Intel den Bau seiner Halbleiterfabriken um mindestens zwei Jahre verschiebt. Doch es gibt eine Sache, in der sich Stadträte und Oberbürgermeisterin Simone Borris einig sind.

An der Arbeit der Stadt habe es nicht gelegen, dass Intel vorerst nicht kommt. Quer durch alle Fraktionen wurde der Verwaltung für ihr konstruktives, effektives und transparentes Handeln gedankt. Es habe sich gezeigt: Magdeburg sei in der Lage, große Investoren zu gewinnen. Borris sieht in den kommenden 24 Monaten auch Zeit durchzuatmen.

„Wir haben ganz schöne Druckphasen erleben müssen, was Wasser und Abwasser betrifft. Die Zeit bewahrt uns jetzt vor Kurzschlusshandlungen“, sagte sie. Sie plädierte dafür, jetzt nicht in Hektik zu verfallen und stattdessen weiter positiv zu denken. Doch Fakt ist auch: „Es gibt keine Investitionsverpflichtung für Intel.“ Und: Die Stadt kann auf der Fläche nichts machen, sie gehöre eben Intel.

Stagnation sei allerdings nicht angezeigt, wünscht sich die CDU/FDP-Fraktion, Gespräche mit anderen Investoren zu suchen – auch wenn Fraktionsvorsitzender Tim Rohne weiterhin an die Ansiedlung glaubt. Bei Projekten solcher Größenordnung komme es regelmäßig zu zeitlichen Verzögerungen. Der Stadt gehe es finanziell ähnlich schlecht, auch sie müsse geplante Investitionen verschieben. Aber: „Was wir nicht brauchen, ist eine zweijährige Hängepartie.“ Die bauvorbereitenden Maßnahmen müssten zu Ende gebracht werden.

Wenn es ums Fordern geht, sind sich die Stadträte auch recht einig. Der Bund dürfte die 10 Milliarden-Euro-Förderung nicht anderweitig verplanen. Das Land müsste die Stadt in allen Fragen mit ins Boot holen und transparent informieren.

Auch wenn das Gros der Stadträte weiter darauf setzt, dass ein Aufschieben nicht ein Aufheben bedeutet, so gibt es auch Skepsis. Von eben jenen, die zur Kategorie „Wir haben es schon immer gewusst“ gehören. Ronny Kumpf (AfD) sprach von einem „Intel-Rückzug auf Raten“. Noah Biswanger (Linke) erinnerte die ganze Sache an die Titanic-Szene „die Kapelle spielt bis zum Schluss“. Allen scheint klar, dass der Einfluss gering ist. Aber es gelte, optimistisch zu bleiben.