Kostenexplosion Magdeburger Tunnel wird keine Schönheit
Finanzausschuss in Magdeburg stimmt neuem Kostenplan zähneknirschend zu.
Magdeburg l Trefflich diskutiert hat der Finanzausschuss den Tunnelbau am Hauptbahnhof Magdeburg. Die Fraktion „Linke für Magdeburg“ möchte einen Sonderausschuss installieren, der den weiteren Tunnelbau begleiten soll.
„Was würde es kosten, wenn wir den Tunnelbau jetzt abbrechen?“, fragte Alfred Westphal, Stadtrat von Bündnis 90/Die Grünen, als zur Sitzung des Finanzausschusses des Magdeburger Stadtrats am Donnerstag das Thema Tunnel aufgerufen worden war. Der Finanzausschuss war gefragt, sein Votum vor der entscheidenden Abstimmung im Stadtrat in der kommenden Woche abzugeben. Dann geht es darum, den Anteil der Stadt an der Kostensteigerung für den Tunnel um zuletzt 35 Millionen auf dann 139 Millionen Euro freizugeben.
Erwartungsgemäß segnete der Finanzausschuss den entsprechenden Vorschlag der Stadtverwaltung ab. Jens Rösler (SPD) zum Vorschlag von Alfred Westphal: „Ein Ausstieg aus dem Projekt würde u. a. angesichts der zu begleichenden Rechnungen und angesichts der zu erwartenden Schadenersatzforderungen durch die Baufirmen finanziell uns nicht einmal etwas bringen.“
Unabhängig davon möchte die Fraktion „Die Linke/Future“ per Stadtratsbeschluss prüfen lassen, ob die Fahrbahnen statt im Tunnel oberirdisch gebaut werden können. Die Fraktion hofft auf eine Kosteneinsparung und so zum Beispiel das Problem enger Fuß- und Radwege beheben zu können.
Unabhängig von der Ankündigung zu diesem Vorstoß haben die Mitglieder des Finanzausschusses empfohlen, dem Vorschlag der Stadtverwaltung zuzustimmen.
Das aber nicht ohne Bauchschmerzen: Ausschussvorsitzender Reinhard Stern (CDU) hatte nach dem Studium der Beschlussvorlage und eines Beitrags der Volksstimme einen ganzen Katalog von Fragen zusammengestellt. Antworten erwartet er von der Stadtverwaltung.
Jens Rösler sieht auch die in einem Masterplan ausgearbeiteten Pläne fürs Umfeld in Gefahr. Dessen Ideen und dessen Budget wird mit den Tunnelplänen zusammengelegt. Durch Veränderungen von Baumaßen wird es so offenbar nichts mit den eleganten Eingängen in den Tunnel. Baubeigeordneter Dieter Scheidemann: „Man wird mehr Beton sehen.“ Für Rösler ausschlaggebend, diesen Teil der Verwaltungsvorlage abzulehnen.
Grundsätzliche Kritik nicht am Tunnel, sondern an der Ausgestaltung brachte Michael Hoffmann (CDU) vor: „Ich habe schon vor Jahren gesagt, dass eine private Finanzierung und eine private Steuerung der Baustelle die bessere Lösung gewesen wäre.“ Ohnehin hatte der CDU-Stadtrat für eine große Lösung plädiert, bei der der Tunnel vom Damaschkeplatz durch die Innenstadt bis auf die Ostseite der Elbe gezogen worden wäre.
Die Fraktion „Linke für Magdeburg“ macht sich derweilen für einen Sonderausschuss zum Citytunnel stark. Der soll den weiteren Bau begleiten. Damit dieser Ausschuss eingerichtet wird, bedürfte es der Zustimmung durch den Stadtrat.
