Wer folgt auf Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper?

Magdeburg - In einem Jahr läuft die reguläre Amtszeit von Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper aus. Die Wahl eines neuen Stadtoberhauptes steht im Frühjahr 2022 an. Das Kandidatenkarussell wird am Sonnabend im Amo in Gang gesetzt. Die SPD legt sich als erstes politisches Lager auf einen neuen Hoffnungsträger fest.

Jens Rösler und Martin Danicke heißen die beiden Männer, die sich am Sonnabend im Magdeburger Amo-Kulturhaus um die Nominierung zum SPD-Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters bewerben. Rösler - 1969 in Magdeburg geboren und im Hauptberuf Finanzbeamter - sitzt seit 2009 für die SPD im Stadtrat und führt die Fraktion seit 2014 an. Danicke – 44 Jahre, gelernter Fluggerätemechaniker, später Unternehmer, dann hauptamtlicher SPD-Fraktionsgeschäftsführer im Stadtrat – gilt als Trümper-Vertrauter. Er war fünf Jahre lang Trümpers persönlicher Referent im Rathaus und wechselte zu Jahresbeginn – nach einem Fernstudium zum Gesundheitswirt – als Geschäftsführer an die Spitze des stadteigenen Pflegeheimbetriebs. „Auf jeden Fall weiß ich, worauf ich mich einlasse“, sagt Danicke selbstbewusst mit Blick auf seine jahrelange Erfahrung als Mann an Trümpers Seite. Auch Rösler bestätigt seine Bewerbung. Er wolle Verantwortung übernehmen für seine Stadt.

„Das sind die beiden offiziellen Bewerbungen, die vorliegen“, sagt der SPD-Stadtvorsitzende Falko Grube. Weitere gebe es nicht. Auch Grube selbst – 1977 in Magdeburg geboren und Politikwissenschaftler mit beruflich reiner Parteikarriere, seit 2016 Landtagsabgeordneter – war schon fürs hohe Amt im Gespräch, sagt aber: „Ich habe mich bereits zum Jahresanfang gegen eine Kandidatur entschieden und bleibe dabei.“

Bis zur Mitgliederversammlung am 26. Juni und selbst zum Termin könnten rein formal noch weitere Bewerber oder Bewerberinnen ihren Hut in den Ring werfen. Bisher zeichnet sich aber nur das Duell Rösler-Danicke ab.

Amtsinhaber Trümper erneuerte auf Nachfrage am Rande der jüngsten Stadtratssitzung, dass selbst er eine weitere Kandidatur ausschließe.

Rein rechtlich könnte Trümper mit zum Wahlzeitpunkt 65 Lenzen noch einmal antreten, hatte das vor Jahresfrist auch noch nicht ausgeschlossen und sah sich in der Folge einer, wie er es nennt, Intrige ausgesetzt. Das städtische Rechtsamt hatte ohne Trümpers Wissen dessen Wählbarkeit mit 65 prüfen lassen und daran Landesbehörden beteiligt. Trotz des positiven Ausgangs dieser Prüfung führte die Causa Trümper zur – inzwischen beerdigten – Rücktrittsdrohung Ende 2020.

So weit die Ausgangslage vor der Kandidatenkür bei der SPD. Wie weit sind die andern politischen Lager? Die Volksstimme frage nach.

Die Christdemokraten präsentieren sich nach dem haushohen Sieg zur Landtagswahl gelassen und mit breiter Brust. „Wir sehen, nachdem Herr Trümper seinen vorzeitigen Rücktritt zurückgenommen hat, keinen Grund zur Eile“, sagt der CDU-Stadtvorsitzende Tobias Krull. Erste Absprachen seien getroffen und liefen auf eine Kandidatenkür erst nach der Bundestagswahl hinaus, voraussichtlich im Oktober.

Allerdings kursierten schon unmittelbar nach Trümpers Drohung zum vorzeitigen Rücktritt Namen möglicher Nachfolger aus den Reihen der CDU. Schließlich: Die Chancen darauf, die nachwendische SPD-Dominanz im Amt zu sprengen, scheinen für die politische Konkurrenz so gut wie nie – die SPD im Wahl- und Umfragetief und ohne ihren Mann mit Amtsbonus.

Zu den schon lange in CDU-Kreisen gehandelten Nachfolgern gehört Klaus Zimmermann. Den Titel Bürgermeister trägt er als Trümpers Stellvertreter bereits und ist daneben Chef über die Stadtfinanzen. Auf die Frage, ob er eine Kandidatur anstrebe, sagt Zimmermann: „Kein Kommentar.“ Kein Dementi. Zimmermann bleibt im Rennen, ebenso wie CDU-Stadtchef Krull selbst, gerade zur zweiten Legislatur in den Landtag eingezogen. Auch Krull wird als möglicher Trümper-Nachfolger gehandelt. „Ich freue mich und fühle mich geehrt“, sagt er und belässt tatsächliche Ambitionen im Unklaren. „Den Rest klären wir intern.“

Selbst ins Spiel gebracht als OB-Kandidat hatte sich schon zu Jahresbeginn der damalige CDU-Ratschef Michael Hoffmann. Nachdem Hoffmann aber wiederholt mit hetzerischen Einträgen im Internet auffiel und mit barscher Schelte gegen Kanzlerin und Virologen bundesweit Schlagzeilen machte, verlor er nebst dem Amt als Ratschef auch viel Rückhalt in der eigenen Partei.

Bereits kurz nach Trümpers Rücktrittsdrohung im Dezember 2020 und dem beinahe zeitgleichen Rauswurf des CDU-Innenministers Holger Stahlknecht aus der Haseloff-Regierung geht die Rede davon, dass Stahlknecht als Mann an der Stadtspitze neue Karriere machen könnte. Als die Volksstimme den eben erst erneut in den Landtag gewählten Ex-Minister zum Stichwort OB-Wahl in Magdeburg um ein Gespräch bittet, lässt er über die Fraktionspressestelle ausrichten, dass er dazu nichts kommentieren wolle. Ein klares Dementi klingt anders .

Wie die Christdemokraten bekennen Grüne und Linke sich dazu, noch am Anfang des Auswahlprozesses für einen geeigneten OB-Kandidaten oder eine OB-Kandidatin zu stehen.

„Wir haben keine Torschlusspanik, wie die SPD. Da scheint eine Menge Druck auf dem Kessel“, sagt Grünen-Stadtsprecher Daniel Mouratidis. Erste Gespräche habe es gegeben, auch Optionen für einen gemeinsamen links-grünen Kandidaten. „Aber nachdem Lutz Trümper den Rückzug vom Rückzug bekanntgegeben hat, haben wir diese Gespräche erst einmal ad acta gelegt und uns auf die Landtagswahl konzentriert“, sagt Grünen-Sprecher Mouratidis. Man orientiere nun auf eine Kandidatenkür erst nach der Bundestagswahl im September.

Als Zugpferd für die Grünen – möglicherweise auch im OB-Wahlkampf – war Ex-Schwimmstar Antje Buschschulte im Gespräch. Die promovierte Neurobiologin, tätig in der Staatskanzlei, hat eben erst den Einzug in den Landtag verpasst. Auf Nachfrage nimmt Buschschulte von einer Kandidatur zur Oberbürgermeisterin dennoch Abstand – zu zeitaufwendig. Buschschulte ist dreifache Mutter.

„Wir sind noch im Klärungsprozess unter uns, aber auch mit möglichen Partner“, erklärt Stephan Krull vom Linke-Stadtvorstand. Gesucht würde eine Kandidatin oder ein Kandidat, die oder der eine „Stadt für alle“ repräsentiere, „für eine Stadt, die im Ansehen des Klimanotstands alles ihr mögliche für eine sozial-ökologische Transformation tut und dabei alle Bürgerinnen und Bürger mitnimmt“, so Krull. Gefunden hat Die Linke das gesuchte Unikat offenbar noch nicht. Bislang schaffte es kein Name auch nur bis in die Halböffentlichkeit – großes Fragezeichen.

Die AfD werde auf jeden Fall einen Kandidaten zur OB-Wahl aufstellen, sagt Ronny Kumpf, Stadtrat und Mitglied im Vorstand des Kreisverbandes. Als stärkste Oppositionskraft im Land sehe man sich in Pflicht dazu. Wer für die AfD in den Kampf ums höchste Amt der Stadt ziehen werde, sei noch völlig offen. Kumpf: „Keine Namen.“ Auch die AfD orientiert auf eine Kandidatenkür erst im Frühherbst dieses Jahres.

Die Amtszeit von Lutz Trümper endet regulär am 30. Juni 2022. Ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin kann frühestens sechs Monate und muss spätestens einen Monat vor Ablauf der Amtszeit gewählt sein.

Den konkreten Wahltermin legt der Stadtrat fest; dieser Beschluss steht noch aus. Fakt ist, dass die Oberbürgermeister-Wahl spätestens im April/Anfang Mai 2022 abgehalten werden muss, weil eine mögliche Stichwahl einzukalkulieren ist. Bekommt keiner der Bewerber ums Amt im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit von über 50 Prozent, treten die beiden Erstplatzierten in einem zweiten Wahlgang gegeneinander an. Eine Stichwahl muss frühestens am zweiten und spätestens am vierten Sonntag Wochen nach dem ersten Wahlsonntag abgehalten werden.

Bewerber und Bewerberinnen um das Amt sind formal per Ausschreibung zur Beteiligung an der Wahl einzuladen. Die Ausschreibung der Stelle des/der Oberbürgermeister/in muss spätestens zwei Monate vor dem Wahltag (also im Fall der anstehenden OB-Wahl spätestens im Februar/März) öffentlich gemacht werden. Die Bewerbungsfrist endet erst 27 bis 20 Tage (je nach Ratsentscheid) vor dem Wahltag.

Bewerben kann sich um das höchste Amt der Stadt jeder Deutsche und Staatsangehörige eines anderen EU-Mitgliedsstaates. Bewerber und Bewerberinnen müssen am Wahltag mindestens 21 Jahre alt sein und dürfen das 67. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Sie dürfen nicht vorbestraft oder entmündigt sein. Kandidaten ohne etablierte Partei im Rücken, müssen mindestens einhundert Unterstützerunterschriften vorweisen.