Stadtrat Oebisfelde-Weferlingen: Neue Fraktionen setzen auf Zusammenarbeit

Weferlingen - Es ist ein regelrechter „Abstimm-Marathon“ bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrats Oebisfelde-Weferlingen. Bevor die inhaltliche Arbeit losgehen kann, müssen über die Gültigkeit von Wahlergebnissen abgestimmt, die Aufgaben verteilt und natürlich die Fraktionen gebildet werden. Die Gespräche hierfür haben bereits im Vorfeld stattgefunden, doch im Rahmen dieser ersten Stadtratssitzung der neuen Legislaturperiode teilen die Fraktionen ihre Zusammenstellung und ihre jeweiligen Vorsitzenden mit.

Mit acht Sitzen ist die CDU-Fraktion die größte im Stadtrat. Sie wird von Kerstin Dörfel als Vorsitzende und Hans-Werner Kraul als Stellvertreter angeführt. Die zweitgrößte Kraft ist die UWG/WfO-Fraktion, die mit sieben Sitzen vertreten ist. Den Vorsitz übernimmt die Ortsbürgermeisterin von Oebisfelde, Bogumila Jacksch (UWG). Ihr Stellvertreter wird Matthias Polep (WfO). Als drittstärkste Fraktion mit sechs Sitzen haben sich die SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelkandidat Henry Weske zusammengetan. Den Vorsitz übernimmt Sven Groneberg (SPD). Er wird von Jörg Lauenroth-Mago (Bündnis 90/Die Grünen) vertreten. Für die AfD, die als viertgrößte Fraktion mit fünf Mitgliedern im Stadtrat sitzt, stellt Christian Korell den Vorsitz, er wird von Ralf Miegel vertreten. Die mit zwei Sitzen kleinste Fraktion ist Die Linke, für die Sylvia Müller-Richter den Vorsitz übernimmt und Silke Wolf die Stellvertretung.

Auf Volksstimme-Nachfrage, wie denn „das erste Mal“ für sie gewesen sei und ob sie mit ihrer Fraktion zufrieden seien, kamen unterschiedliche Reaktionen von Seiten der neuen Stadträte. Henry Weske, der als Einzelkandidat erfolgreich ins Rennen ging und an hunderte von Türen geklopft hatte, war sich direkt nach der Wahl am 9. Juni nicht sicher, welcher Fraktion er sich anschließen wollen würde. Er betonte im Juni, dass er erst einmal Gespräche mit allen in Frage kommenden Partnern führen wollte.

Am Ende ist es dann zu einer Zusammenarbeit mit der SPD und dem Bündnis 90/Die Grünen gekommen. „Doch, ich bin sehr zufrieden und denke, dass wir gut zusammenarbeiten werden“, betont Weske und wird von Jörg Lauenroth-Mago unterstützt, der auch zum 2. Stellvertreter des Vorsitzes des Stadtrates gewählt wurde: „Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit.“

Auch die AfD hat mit ihren fünf Fraktionsmitgliedern vieles vor, hielt sich aber in der ersten Sitzung laut Ralf Miegel erst einmal zurück, um den Rahmen nicht zu sprengen. „Wir hatten schon ein paar mehr Themen auf unserer Liste, aber die Sitzung ist dann doch sehr lang ausgefallen und wir wollten da nicht unnötig noch verlängern“, betont Miegel und fügt hinzu: „Es wird ausreichend Gelegenheit geben.“

Während der stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der ersten Sitzung keine großen Überraschungen erlebt hat, zeigte sich Christian Korell über einige Abläufe erstaunt: „Ich finde es nicht nachvollziehbar, dass die CDU den Vorsitz des Stadtrates stellt, wenn Bogumila Jacksch die meisten Wählerstimmen erhalten hat. Das hat wenig mit Demokratie zu tun.“ Auch die Rangreihenfolge der Fraktionen findet der Fraktionsvorsitzende der AfD nicht nachvollziehbar. „Wir sind als Partei die zweitstärkste Kraft im Stadtrat, stehen aber an vierter Stelle bei Vorschlägen“, betont er.

Bei Kandidatenvorschlägen für Bennungen in Gremien des Stadtrats ist es üblich, dass die Fraktionen nach der Reihenfolge ihrer Stärke dafür Vorschläge machen dürfen. Eine Fraktion kann sich aus einer Partie zusammensetzen, aber auch aus mehreren Parteien und/oder Einzelkandidaten. Ausschlaggebend für die Reihenfolge bei der Benennung von Mitgliedern beispielsweise für die Ausschüsse ist also nicht die Menge an Sitzen für eine Partei, sondern wie viele Mitglieder insgesamt in einer Fraktion vertreten sind.

Was die Wünsche für die zukünftige Zusammenarbeit im Stadtrat betrifft, sind sich aber sowohl die erfahrenen als auch die neuen Mitglieder einig: Es gilt, parteiübergreifend konstruktiv zusammenzuarbeiten, um nachhaltige Perspektiven für Oebisfelde-Weferlingen zu schaffen.