Kindergarten Nachzahlung für Kita-Betreuung
Für die Betreuung von Kita- und Hortkindern stehen der Stadt Oschersleben (Landkreis Börde) ordentliche Mehrausgaben ins Haus.
Oschersleben l Die Ausgangslage ist simpel: Kinder, die in Oschersleben zu Hause sind, werden nicht immer im Stadtgebiet betreut. Manchmal besuchen sie Einrichtungen in anderen Gemeinden. Oder sie bleiben zwar vor Ort, gehen aber in eine Kita, die nicht zur Stadt gehört, sondern zu einem freien Träger. Beispielsweise zur Arbeiterwohlfahrt, zum DRK oder zur Volkssolidarität. Manche besuchen auch eine Tagesmutter.
In diesen Fällen muss die Stadt für die Betreuung zahlen. Denn die Beiträge, die die Eltern entrichten, reichen allein nicht aus, um einen Kita- oder Hortplatz zu finanzieren. Derzeit geht es um eine ziemlich hohe Summe. Nämlich um etwas mehr als 760 000 Euro. Davon sollen rund 560.000 Euro an freie Träger gehen und zirka 203.000 Euro an sogenannte Fremdgemeinden und Tagesmütter.
Wohlgemerkt: Es handelt sich dabei nicht um die Gesamtkosten. Vielmehr sind es überplanmäßige Ausgaben. Sie sind zusätzlich zu den Mitteln fällig, die bereits im Haushalt 2020 eingeplant waren. Das waren 170.000 Euro. Die Nachzahlung ist aber auch deshalb so hoch, weil teilweise mehrere Jahre auf einmal abgerechnet wurden.
Die hohen Summen haben bei der jüngsten Sitzung des Stadtrates und davor im Hauptausschuss für Gesprächsbedarf gesorgt. Mehrere Ratsmitglieder wollten wissen, warum die tatsächlichen Kosten so sehr von den Planungen abweichen. Jörg Gildemeister (FUWG) merkte zum Beispiel an, dass man in Sachen Kinderbetreuung doch langjährige Erfahrungswerte habe. „Daher sollte man, zumindest meiner Meinung nach, eine gewisse Planungssicherheit haben“, so der FUWG-Ratsherr wörtlich.
Doch offenbar ist die Lage nicht so einfach. Kathrin Hoffmann, die Leiterin des Fachbereichs Finanzen, erklärte, dass die jährlichen Zahlungen starken Schwankungen unterlägen. 2018 habe man anderen Gemeinden rund 141.000 Euro überwiesen. 2019 seien es etwa 118.000 Euro gewesen. Für das Jahr 2020 seien zum Zeitpunkt der Sitzung bereits 239 000 Euro fällig gewesen. „Da ist es schwer, sich an den Vorjahren zu orientieren und das wirklich zielsicher festzulegen“, so die Fachbereichsleiterin.
Bürgermeister Benjamin Kanngießer wies auf einen weiteren Punkt hin. Natürlich wisse die Verwaltung, wie viele Kinder wo betreut werden. Das Problem beginne bei der Kalkulation. Was ein Kita-Platz koste, würden freie Träger mit dem Landkreis aushandeln. Denn der sei der Träger der öffentlichen Jugendhilfe. Bei diesen Verhandlungen spielen noch viele weitere Aspekte eine Rolle. Nach einer Ermächtigung durch den Rat könne der Bürgermeister dem Ergebnis zustimmen oder eben auch nicht. Dabei habe man es seit Längerem mit einer „Kostensteigerungsspirale“ zu tun, so der Bürgermeister.
Außerdem habe „der Landkreis eine neue Richtlinie herausgebracht, die es den freien Trägern ermöglicht, noch höhere Kosten geltend zu machen, als wir das bisher hatten“, führte Benjamin Kanngießer aus. Mit der Stadt Oschersleben und anderen Gemeinden habe der Landkreis dagegen „lange Zeit“ keine Verhandlungen geführt. „Das in Summe führt dazu, dass wir auf das Ergebnis, in welcher Höhe es kommt und wann es kommt, keinerlei Einfluss haben“, betonte der Bürgermeister. Auf diese Weise seien die Kosten tatsächlich schwer vorhersehbar.
Die aktuellen Rechnungen habe man zum Anlass genommen, die Planung für 2021 zu erhöhen. „Wir haben das für das Haushaltsjahr und die Folgejahre bereits berücksichtigt. Ich kann Ihnen aber keine Garantie dafür geben, dass das im nächsten Jahr ausreicht. Es stehen wieder Verhandlungen an und wir wissen nicht, zu welchem Ergebnis es kommt“, verdeutlichte der Bürgermeister.
Der positive Aspekt ist, dass auch die Stadt Anspruch auf Zahlungen hat, wenn Kinder aus anderen Gemeinden in kommunalen Oschersleber Einrichtungen betreut werden. Laut Kathrin Hoffmann gab es für 2018 Einnahmen von 90 000 Euro, für 2019 174.000 Euro. Für 2020 würden es rund 135.000 Euro werden.
Urban Jülich (CDU) wies auf einen anderen Aspekt hin: Im Hauptausschuss hatte der Bürgermeister erklärt, dass ein Kita-Platz im Monat durchschnittlich rund 1500 Euro koste, allerdings mit deutlichen Schwankungen. Wenn man das im Blick behalte, würden schon kleine Änderungen bei der Zahl der betreuten Kinder ebenfalls für deutliche finanzielle Schwankungen sorgen. „Also relativiert sich das wieder“, so Jülich.
Am Ende stimmte der Stadtrat den überplanmäßigen Auszahlungen einstimmig zu.
