Kommunalpolitik Weichen für Schwimmhalle gestellt
Die Schwimmhalle am historischen Bahnhof in Oschersleben wird noch auf sich warten lassen. Doch weitere Weichen wurden gestellt.
Oschersleben l Die Idee vom zeitweiligen Sonderausschuss „Neubau Schwimmhalle“ stammt von Oscherslebens Bürgermeister Benjamin Kanngießer (parteilos) selbst. So warb er am Donnerstag, 14. Juni, vor den Mitgliedern des Hauptausschusses für den Einsatz des Gremiums. Die Kommunalverfassung des Landes sehe vor, dass der Stadtrat zur Erfüllung seiner Aufgaben ständige und zeitweilige Ausschüsse bilden kann.
„In diesem Ausschuss sollen Detailfragen geklärt werden, die mit dem Bau sowie dem späteren Betrieb der Schwimmhalle einhergehen, so beispielsweise die nach den Öffnungszeiten, des Personalbetriebes sowie der Ausstattung“, erklärte der Rathauschef weiter. Obwohl das Gremium nur eine beratende Funktion bekommen soll, misst Kanngießer dem Ausschuss „eine wichtige Stimme bei. Was da gesagt wird, sollte auch Umsetzung finden. Ich hege die Vorstellung, dass Vorschläge den Weg in den Stadtrat finden.“
Außerdem könnte der Ausschuss für ein höheres Tempo während der Entscheidungsphase sorgen. „Vor dem Hintergrund der ständig steigenden Baupreise sollten wir schnell vorankommen“, mahnte Kanngießer. Außerdem sieht er das Gremium als Multiplikator in die Fraktionen hinein.
Der Ausschuss soll sich sowohl aus Ratsmitgliedern als auch aus sachkundigen Einwohnern zusammensetzen. Entsprechend der Sitzverteilung stellt die SPD-Fraktion zwei Mitglieder, die Fraktionen CDU, Linke und FUWG jeweils ein Mitglied. Zudem muss jede Fraktion jeweils einen Bürger in den Ausschuss berufen.
Da kommt also einiges an Arbeit auf die Lokalpolitiker zu. Zur nächsten Stadtratssitzung am Donnerstag, 28. Juni, müssen die Fraktionen ihre Vertreter benennen und der Stadtrat seine Zustimmung geben.
Erst Anfang Mai hatte der Stadtrat einer „Gesamt-Machbarkeitsstudie“ zugestimmt, nach der das alte Bahnareal zwischen der Alten Post und der Fabrikstraße für rund zehn Millionen Euro völlig neugestaltet werden soll.
Laut den Plänen wird die Bewos, die das Gelände samt des historischen Bahnhofs schon vor Jahren gekauft hatte, für etwa sieben Millionen Euro die Schwimmhalle bauen, während die Stadt ein Kinder- und Jugendzentrum für rund 1,2 Millionen Euro sowie den Außenbereich für 1,75 Millionen Euro finanzieren würde. Die Chancen, für beide Projekte Fördermittel in Höhe von zwei Dritteln der Investitionssummen zu bekommen, liegen laut Kanngießer sehr hoch.
Derzeit ist die kommunale Wohnungsgesellschaft Bewos dabei, das historische Bahnhofsgebäude für etwa vier Millionen Euro auf Vordermann zu bringen. Dem soll sich dann die Schwimmhalle nahtlos anschließen und die bisherige Halle im Peseckendorfer Weg ersetzen. Weiter in Richtung Fabrikstraße sollen die Außenanlagen nebst Fußgänger- und Radweg gestaltet werden, der dann zum Kinder- und Jugendzentrum führt.
