Nico Schulz will in den Landtag

Osterburg l Am Dienstagabend ließ Nico Schulz die sprichwörtliche Katze aus dem Sack. Den Krumker, der bereits von 2002 und damals noch als CDU-Politiker über neun Jahre im Landtag wirkte, bevor er 2011 zum Osterburger Bürgermeister gewählt wurde, zieht es erneut in die Landespolitik. Diesmal für die Freien Wähler.

Nach seiner Kritik an der seiner Einschätzung nach ungenügenden Aufarbeitung des Stendaler Wahlskandals war Schulz mit dem CDU-Kreisvorstand angeeckt und hatte 2019 im Zusammenhang mit dem Vorwurf nicht gezahlter Mitgliedsbeiträge sein Parteibuch abgegeben. Anfang 2020 trat er den Freien Wählern bei. Mit seiner jetzt verkündeten Entscheidung zur Kandidatur wolle er die Freien Wähler dabei unterstützen, für einen Politikwechsel in Sachsen-Anhalt zu sorgen, der mehr auf die Kommunen eingehe. Die Bedürfnisse der Städte, Gemeinden und Landkreise würden von der Landespolitik nur stiefmütterlich behandelt, „infolgedessen leiden sie unter einer chronischen Unterfinanzierung“, sagte Schulz. So verwies er mit Blick auf Osterburg darauf, dass die Steuereinnahmen der Stadt in den zurückliegenden Jahren um 53 Prozent gestiegen seien. „Trotzdem können wir uns nicht mehr leisten, da wir im Gegenzug weniger Zuweisungen vom Land bekommen und mehr Umlage an den Landkreis zahlen müssen.“ Ohne eine grundlegende Reform der Kommunalfinanzen würde sich daran nichts ändern, so der 47-Jährige, der sich zudem dafür einsetzen möchte, „die ungerechte Missachtung des ländlichen Raumes und seiner Probleme zu beseitigen.“

Wie begründet Schulz gegenüber den Osterburger Einwohnern, dass er knapp zweieinhalb Jahre nach seiner Wiederwahl zum Bürgermeister einen neuen Weg einschlagen möchte? Da hoffe er auf das Verständnis der Bürger. „Denn aufgrund der neuen politischen Umstände, die mit den Freien Wählern entstanden sind, sehe ich gute Möglichkeiten, noch mehr für die Menschen meiner Heimatregion erreichen zu können“, sagte er. Zudem sei die Verwaltung gut aufgestellt und der „Stadtrat mit engagierten Mitgliedern besetzt, die sachorientiert und ideologiefrei arbeiten, so dass kein Abbruch der guten Entwicklung zu befürchten ist.“

Nico Schulz stellte aber auch klar: Sollte er nicht in den Landtag einziehen, „bleibe ich natürlich sehr gerne Bürgermeister unserer Einheitsgemeinde Osterburg.“