Etat-Eckdaten Kampf um Weiterbau in Leetze
Etwa 100 000 Euro werden im Kuhfelder Haushalt 2015 fehlen. Vorrang hat trotzdem der zweite Teil der Leetzer Ortsdurchfahrt.
Kuhfelde l „Nach jetzigem Stand werden wir im Ergebnishaushalt ein Minus von 71 000 Euro haben. Dazu kommen noch 20 000 Euro, die wir für die Straßenbeleuchtung benötigen. Und auch die Anträge der Vereine sind noch nicht berücksichtigt“: Kuhfeldes Bürgermeister Frank Leskien malte am Dienstagabend während der Ratssitzung ein düsteres Bild vom Haushalt. Ein Grund dafür sei, dass die Gemeinde aufgrund der guten Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2014 jetzt 150 000 Euro weniger vom Land bekommen würde. Dies sei nicht auszugleichen.
„Wir werden wohl in die Haushaltskonsolidierung gehen müssen“, machte er deutlich. Das bedeute nicht, dass die Gemeinde pleite sei. Aber gegenüber der Kommunalaufsicht müsse nachgewiesen werden, dass innerhalb von zehn Jahren die Schulden abgebaut werden könnten.
Frank Leskien erinnerte daran, dass bereits im Vorjahr auf die vergleichsweise geringen Hebesätze hingewiesen worden sei. Auch dies führe zu geringeren Zuweisungen.
Bei der Grundsteuer A liege der Satz derzeit bei 230 Prozent, im Land durchschnittlich bei 312 Prozent. Die Grundsteuer mit 300 Prozent sei 74 Prozent geringer als der Landesdurchschnitt. Auch bei der Gewerbesteuer gebe es eine Diskrepanz: zwischen 300 Prozent in Kuhfelde und 346 Prozent im Land. Bei einer moderaten Erhöhung der Grundsteuer würden etwa 10 000 Euro Mehreinnahmen zusammen kommen. „Das macht den Kohl auch nicht fett“, urteilte der Bürgermeister und fügte hinzu, dass der Rat angetreten sei, die Bürger nicht unnötig zur Kasse zu bitten.
Trotz der schlechten Finanzaussichten gibt es einige Wünsche. Nachgedacht werden soll über die Analyse der Straßenbeleuchtung, um langfristig durch Erneuerungen Geld sparen zu können.
Der Kuhfelder Sportverein möchte den Bolzplatz sanieren und bittet die Gemeinde um Unterstützung. Die Gesamtsumme werde auf 100 000 Euro geschätzt, informierte Frank Leskien. „Ich habe gehört, dass eine Förderrichtlinie in Arbeit ist, wonach Sportstätten mit 90 Prozent gefördert werden“, sagte er. Falls sich das bestätigen sollte, würden etwa 10 000 Euro Eigenanteil übrig bleiben, die sich Gemeinde und Sportverein teilen sollten. „Wir bieten unsere Unterstützung an. Was wir selbst machen können, machen wir auch“, sagte Ratsfrau Kathrin Vorpahl, die zugleich Vorsitzende des Kuhfelder Sportvereins ist. Sie verwies darauf, dass auf dem Bolzplatz auch Gemeindeveranstaltungen stattfinden würden. Die vom Bürgermeister eingeforderte Grundsatzentscheidung, ob die Sanierung des Areals vom Rat mitgetragen werde, wurde öffentlich nicht abgestimmt.
Wünschenswert seien zudem der Ausbau der Wege von Ferchau nach Eversdorf und von Wötz nach Wallstawe.
Und auch der zweite Bauabschnitt der Ortsdurchfahrt Leetze soll realisiert werden. Im Etatentwurf sind dafür 85 000 Euro vorgesehen. „Wir haben in mehreren Schreiben an den Landkreis darauf hingewiesen, dass dieser erforderlich ist“, machte der Bürgermeister deutlich. Auch in einem Gespräch mit dem Landrat habe er die Dringlichkeit unterstrichen, zumal der jetzt fertiggestellte erste Teil nicht das gesamte anfallende Regenwasser aufnehmen könne.
„Ich habe jetzt die Information erhalten, dass es vielleicht doch was werden könnte mit dem Weiterbau. Aber das ist noch nicht in Sack und Tüten“, sagte Frank Leskien. Am 30. März werde sich der Bauausschuss mit dem Thema beschäftigen, damit der Weiterbau in Leetze vielleicht doch noch in die Prioritätenliste aufgenommen werde. „Ich werde an der Sitzung teilnehmen und auf die Dringlichkeit hinweisen“, versprach der Bürgermeister.
Der Kreistag am 18. April habe dann das letzte Wort. „Wir hoffen, dass der Bau doch in diesem Jahr weitergeht. Ob er bis zum Jahresende fertig wird, das steht noch in den Sternen“, merkte er an.
