Stadtkasse: Schönebeck mit Millionenbetrag im Plus

Schönebeck. - Heute ist das kaum noch vorstellbar: Nach der Wende fanden Gemeinde- und Stadtratssitzungen schon mal in Kneipen im Dorf statt. Reichlich Bier stand auf den Tischen, so dass die Räte später zu Fuß nach Hause gehen mussten, zuvor aber bei „klarem Kopf“ über Millionenbeträge abgestimmt haben. Das geht heute nicht mehr. Zum Glück, denn die Summen sind atemberaubend: Umfasste der Schönebecker Haushalt im Jahr 2013 noch die Summe von 54 Millionen Euro, sind es 2024 bereits 81 Millionen Euro.

Nach langer Zeit steht im Schönebecker Finanzplan mal wieder eine dicke, fette schwarze Zahl unter dem Strich. Wenn die Stadträte am kommenden Donnerstag zu ihrer nächsten Sitzung zusammenkommen und über die Haushaltssatzung debattieren, können sie sich entspannt zurücklehnen. Sie werden ein Plus von gut 2,4 Millionen Euro im Ergebnishaushalt lesen – ein Summe, die durchaus stolz machen kann.

Doch wie ist es dazu gekommen? „Dafür gibt einige Gründe“, sagt Steffen Behm (SPD), Vorsitzender des Finanzausschusses des Stadtrates. Wichtigster Auslöser dafür sei der Sog der Intel-Ansiedlung. Die Grundstücke im Industriepark West gehen weg wie frische Pfannkuchen aus Welsleben. Die Erlöse daraus schlagen im Haushalt zu Buche und machen einen großen Anteil an den positiven Erträgen aus.

Ein weiterer Grund sind die die teilweise sehr guten Jahresergebnisse der Vorjahre gerade im Hinblick auf die Gewerbesteuer. Der aktuelle Hebesatz beträgt 400. So rechnen die Kämmerer im Rathaus für das Jahr 2022 mit rund 2,6 Millionen Euro Mehreinnahmen. Ein Dank also an die fleißigen Gewerbetreibenden der Stadt. Gut so? „Ich glaube nicht“, macht Andreas Schumann (CDU), stellvertretender Ausschussvorsitzender deutlich. In seiner Brust schlagen nämlich zwei Herzen. „Als Unternehmer muss ich sagen, dass die Steuer einfach zu hoch ist, als Stadtrat bin ich zufrieden damit“, beschreibt er sein Dilemma. Er sieht noch ein anderes Problem.

„Wir müssen mit der Gewerbesteuer definitiv runter, um mit anderen Kommunen wettbewerbsfähig zu sein“, sagt Andreas Schumann. Sülzetal hat derzeit einen Hebesatz von 380, Calbe von 379, Barby und Bördeland von 369 und Gommern gar nur 350. Da klingt es nicht gut, wenn in der Elbestadt darüber sinniert wird, im Jahr 2025 die Gewerbesteuer auf 450 anzuheben und damit dann in der gleichen Liga wie die Landeshauptstadt zu spielen.

Dass der 24er Haushalt auf gesunden Füßen steht, hat nach Ansicht von Steffen Behm weitere Gründe. So machten die Finanzexperten im Rathaus ihre Arbeit sehr gut, erkennen Probleme und schlagen Lösungen vor. Außerdem wirke sich nach wie vor das Konsolidierungskonzept aus, das dazu beigetragen hat, dass auch für die nächsten Jahre ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden kann.

Zuletzt darf ein anderer Fakt nicht unerwähnt bleiben, der sich auf die Stadtkasse positiv auswirkt. Laut Berechnungen der Verwaltung können in den nächsten vier Jahren Zinserträge erzielt werden: 2024 rund 734.000 Euro, im Jahr 2027 noch 202.000 Euro. Woher kommt das Geld? Aufgrund eines Vergleichvertrages mit der Landesstraßenbaubehörde, in dessen Mittelpunkt die Ernst-Thälmann-Brücke stand, überwies das Land an die Stadt 20 Millionen Euro. Das Geld soll selbstverständlich in die Brücke fließen.

Doch bis die ersten Projekte dazu umgesetzt werden können, werden die 20 Millionen Euro fest angelegt. Die Zinsen daraus fließen in den Haushalt und hübschen diesen wiederum auf.