Chaostage bei Schönebecker AfD

Schönebeck l Paukenschlag bei der Schönebecker AfD. Nachdem die Partei beim Kreisparteitag am Sonntag den eher unbekannten Stadtrat Steffen Baumann als Kandidaten für die Wahl zum Schönebecker Oberbürgermeister nominiert hat, ist der bisheriger Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Olaf Ziem, mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgetreten. An seinen Ambitionen will er allerdings festhalten. „Ich gebe offiziell bekannt, dass ich mich als parteiloser Einzelbewerber zur Wahl des Oberbürgermeisters stelle“, teilte Olaf Ziem der Volksstimme mit.

Der Kommunalpolitiker begründete seinen Alleingang damit, dass er bei den Stadtratswahlen vor einem Jahr 3000 Stimmen geholt hatte und damit der erfolgreichste Kandidat war. „Hier geht es nicht um Olaf Ziem. Aber wenn man beim Kreisparteitag nicht den erfolgreichsten Kandidaten aufstellt, dann will man die Wahlen offenbar nicht gewinnen. Und ich will gewinnen“, so der Kommunalpolitiker.

Die Partei habe offenbar kein Vertrauen mehr zu ihm. „Deswegen mache ich Platz. Die logische Konsequenz ist für mich ein Austritt aus einer Partei, für die ich mal aus vollster Überzeugung angetreten bin“, so Ziem, der sich inhaltlich immer noch sehr nah an der Afd sieht. „Dieser unkontrollierte Migrantenwahnsinn, Genderwahnsinn und Corona-Wahnsinn muss endlich aufhören“, forderte der Politiker. Änderungen werde es aber erst geben, wenn die Bürger auch zu Wahlen gingen. Nach eigenen Angaben erhält Olaf Ziem inzwischen sogar Unterstützung von Stadträten anderer Fraktionen. Um welche Politiker es sich dabei handelte, sagte er allerdings nicht. Entgegen ersten Aussagen direkt nach seiner Wahlniederlage am Sonntag will Ziem sein Stadtratsmandat aber doch noch als parteiloser Politiker behalten.

Beim Kreisparteitag der Afd am Sonntag in Staßfurt hatte sich Schönebecker Stadtrat Steffen Baumann mit 13 zu elf Stimmen als Spitzenkandidat für die OB-Wahl gegen seinen Fraktionsvorsitzenden Ziem durchgesetzt. „Ich habe mich zur Wahl gestellt und gewonnen“, kommentierte der 43-Jährige Schönebecker seine Wahl. Eine mögliche Unzufriedenheit mit dem bisherigen Fraktionsvorsitzenden wollte er nicht bestätigen. Nähere Gründe für seine Kandidatur gab er zunächst nicht an. Sein Programm wolle er in den nächsten Wochen vorstellen. Allerdings signalisierte er schon, dass er mit der Arbeit des Amtsinhabers zufrieden ist. „Der Oberbürgermeister macht einen prima Job“, sagte Steffen Baumann der Volksstimme. „Er arbeitet gut mit der Stadtverwaltung zusammen und zeigt damit Führungsqualitäten.“

Der AfD-Kreisvorsitzende Matthias Büttner wirkte nicht allzu überrascht über den Ausgang der Wahl. „Wir wussten, dass es zwei Kandidaten geben würde und dass es knapp werden kann“, sagte der Landtagsabgeordnete, der auch für die AfD im Staßfurter Stadtrat sitzt. Über das Ergebnis könne er allerdings nichts sagen, da er die kommunalen Hintergründe in Schönebeck nicht genau kenne. „Wenn ein Kandidat am meisten Stimmen bei einer Stadtratswahl hat, muss er aber nicht zwingend der Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl werden. Das entscheidet die Partei und sollte von den Bewerbern akzeptiert werden“, sagte Büttner. Der Kandidat mit Listenplatz eins erhalte immer am meisten Stimmen.

Dass Ziem nun aus der Partei ausgetreten ist, habe für Enttäuschung bei den Mitgliedern gesorgt, auch bei seinen Unterstützern. Kritisiert wurde auch, dass Ziem für den Fall seiner Niederlage bereits eine schriftliche Erklärung vorbereitet hatte. „Aber vielleicht überlegt er es sich ja noch einmal“, sagte Matthias Büttner.

Nach dem Parteiaustritt von Olaf Ziem wird die Schönebecker AfD-Fraktion bis auf Weiteres vom Stellvertreter Nils Reichenbach geleitet. Das Mandat im Stadtrat hat die Partei bisher nicht von Olaf Ziem zurückgefordert. Die Partei konnte bei der Stadtratswahl mit ihren fünf Kandidaten aber noch nicht mal alle ihre sieben gewonnen Sitze besetzen. Eine Liste mit Nachrückern gibt es daher auch nicht.