Politik: AfD-Verbot: Was denken Bundestagsabgeordnete aus dem Salzlandkreis darüber?

Politik AfD-Verbot: Was denken Bundestagsabgeordnete aus dem Salzlandkreis darüber?

Im Bundestag wird darüber diskutiert, ob ein Verbot der Alternative für Deutschland geprüft werden sollte. Wie Bundestagsabgeordnete aus dem Salzlandkreis dazu stehen.

Von Enrico Joo 18.10.2024, 06:00

Immer wieder gibt es Proteste gegen die AfD, bei denen auch ein Verbot der Partei gefordert wird. Symbolfoto: dpa

Staßfurt - Die AfD soll durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden, so steht es in einem Entwurf für einen Verbotsantrag, der von 37 Politikern von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken unterstützt wird und unterzeichnet werden kann. Es soll untersucht werden, ob die AfD als Partei verboten werden kann. Die Gründe: Die Würde des Menschen und das Diskriminierungsverbot würden von zahlreichen AfD-Mitgliedern in Frage gestellt. Menschen mit Migrationshintergrund, mit Behinderungen oder mit „nicht heteronormativer Sexualität“ sowie Angehörige nationaler Minderheiten und Volksgruppen sollen in ihren Rechten eingeschränkt werden, so der Vorwurf. Der Antrag stützt sich unter anderem auf Erkenntnisse von Verfassungsschutzbehörden und Urteile der Oberverwaltungsgerichte in Thüringen und Nordrhein-Westfalen.