Politik AfD-Verbot: Was denken Bundestagsabgeordnete aus dem Salzlandkreis darüber?
Im Bundestag wird darüber diskutiert, ob ein Verbot der Alternative für Deutschland geprüft werden sollte. Wie Bundestagsabgeordnete aus dem Salzlandkreis dazu stehen.
Staßfurt - Die AfD soll durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden, so steht es in einem Entwurf für einen Verbotsantrag, der von 37 Politikern von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken unterstützt wird und unterzeichnet werden kann. Es soll untersucht werden, ob die AfD als Partei verboten werden kann. Die Gründe: Die Würde des Menschen und das Diskriminierungsverbot würden von zahlreichen AfD-Mitgliedern in Frage gestellt. Menschen mit Migrationshintergrund, mit Behinderungen oder mit „nicht heteronormativer Sexualität“ sowie Angehörige nationaler Minderheiten und Volksgruppen sollen in ihren Rechten eingeschränkt werden, so der Vorwurf. Der Antrag stützt sich unter anderem auf Erkenntnisse von Verfassungsschutzbehörden und Urteile der Oberverwaltungsgerichte in Thüringen und Nordrhein-Westfalen.
SLK live: Der Newsblog
Das ist der Freitag im Salzlandkreis
große umleitungen haben eine ende
Gerwischer Marathon-Baustelle auf der B1 am Ziel: Ab diesem Tag rollt der Verkehr wieder
Neue Entwicklungen in malerei und Musik
Beim Magdeburger Festival Felicia dreht sich alles um KI in der Kunst
