Initiative will Eingemeindung nach Aschersleben

Eine Bürgerinitiative in Giersleben kämpft dafür, dass der Ort aus der Verbandsgemeinde Saale-Wipper mit Sitz in Güsten ausscheidet und sich von Aschersleben eingemeinden lässt.

Giersleben. Der Antrag kommt einigermaßen überraschend. 362 Unterschriften auf 41 Seiten sind zusammengekommen. Die Unterzeichner – alles Gierslebener Einwohner – fordern ein Bürgerbegehren. Mit diesem soll festgestellt werden, wie die Einwohner des Ortes wirklich über eine Eingliederung in die Verbandsgemeinde Saale-Wipper denken.

Sollte es tatsächlich zu diesem Begehren kommen, soll die Frage an die Gierslebener gestellt werden: "Sind Sie mit der Herauslösung (Ausscheiden) der Gemeinde Giersleben aus der Verbandsgemeinde Saale-Wipper und der Eingemeindung in die Stadt Aschersleben einverstanden?"

Der Antrag auf das Bürgerbegehren wurde inzwischen Bürgermeister Benno Rietsch (SPD) zugestellt.

In der Begründung heißt es unter anderem, dass die Antragsteller nur in einer Eingemeindung nach Aschersleben auch eine zukunftsfähige Ausrichtung – vor allem wirtschaftlich und sozial – des Ortes sehen.

Als einen möglichen Termin zur Durchführung favorisieren die Initiatoren den 20. März, den Tag der Landtagswahl. Sie gehen davon aus, dass das Thema in der nächsten Gemeinderatsitzung auf der Tagesordnung steht.

Für den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Saale-Wipper Steffen Globig ist es bedauerlich, dass sich die Einwohner der Gemeinde Giersleben nicht in der Verbandsgemeinde angekommen fühlen.

"Wir haben den Willen des Gemeinderates umgesetzt", sagte er, "es ist schade und bedauerlich, dass die Bürger dazu eine andere Meinung haben."

Diese Meinung müsse man respektieren, so sei es in einer Demokratie. Laut Globig sei die Gemeinde in der Verbandsgemeinde weiter eigenständig und könne auch eigenständig über ihre Zukunft entscheiden.

Der stellvertretende Bürgermeister Peter Rietsch (Freie Wähler Giersleben) sagte dazu: "Giersleben ist eine von wenigen Gemeinden im Salzlandkreis und in ganz Sachsen-Anhalt, die seit Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen und ihren Bürgern demzufolge noch zahlreiche freiwillige Leistungen bieten können. Wir haben sehr günstige Steuerhebesätze im Ort, eine der modernsten Schulen in Sachsen-Anhalt und alle kommunalen Gebäude saniert."

Bei einer Eingemeindung in die Stadt Aschersleben wäre die Gierslebener Schule tot, warnte Rietsch. Auch das in Giersleben beim Straßenausbau praktizierte soziale System der regelmäßig wiederkehrenden Beiträge würde damit in Frage gestellt.

Zudem gab der stellvertretende Bürgermeister zu bedenken: "Warum sollen die Gierslebener die fast 50 Millionen Euro Schulden der Ascherslebener mit abtragen?"

Der Pressesprecher des Innenministeriums, Martin Krems, sagte, von der Volksstimme auf die Erfolgsaussichten des Bürgerbegehrens angesprochen: Grundsätzlich hätten die Bürger die Möglichkeit, sich für eine Eingemeindung ihres Dorfes in eine andere Stadt auszusprechen. Dabei müsse aber berücksichtigt werden, dass die neue Struktur leitbildgerecht sei. "Wenn die Verbandsgemeinde Saale-Wipper dadurch unter die 10 000 Einwohner kommt, wird es das nicht geben."

Zurzeit zählt Saale-Wipper 10 669 Bürger. Ohne Giersleben wären es nur noch 9601 mit sinkender Tendenz.