Nach der Kommunalwahl UBvS will Gremien in Staßfurts Kommunalpolitik auf den Prüfstand stellen
Die UBvS regt an, die Funktion der kommunalpolitischen Gremien in Staßfurt zu überprüfen und auch Nichtgewählte für Ausschüsse benennen zu dürfen.
Staßfurt/VS - Wie in anderen Städten auch gibt es in Staßfurt eine Vielzahl von Arbeitsgemeinschaften, Beiräten, Netzwerken oder Stiftungen. Diesen Umstand hat Ralf-Peter Schmidt, Fraktionsvorsitzender der UBvS-Fraktion im Stadtrat der Stadt Staßfurt, zum Anlass genommen, um sich an Bürgermeister René Zok (CDU) zu wenden.
Aufgaben und Ziele zusammenfassen
Diese unterschiedlichen Gremien müssten laut Schmidt auch im Zuge der vergangenen Kommunalwahl neu besetzt werden. „Wir regen daher an, die existierenden Netzwerke, Arbeitsgemeinschaften, Beiräte und so weiter in einer Mitteilungsvorlage zusammenfassend vorzustellen“, schreibt Schmidt.
Darin sollten deren Aufgaben, Ziele, Inhalte, die Grundlagen der Bildung und Zusammensetzung und aktuelle Arbeitsstände dargestellt werden. Ziel: Die adäquate Besetzung oder die Ausschreibung der Besetzung und Beschlussfassung im Zusammenhang der personellen Akteure zeitnahe anzugehen.
Welche Gremien sind wirklich notwendig?
Aber nicht nur das: Schmidt regt an, gleichzeitig die Notwendigkeit eines Gremiums zu überprüfen. Denn vor allem den kleinen Fraktionen könnte es schwerfallen, entsprechendes Personal zu entsenden.
In diesem Zusammenhang schlägt die UBvS-Fraktion vor, nicht nur gewählte Räte schicken zu dürfen, sondern auch Interessenten aus den Reihen ihrer Mitglieder. Die Vorteile diese Regelung laut Schmidt: Dadurch könnte die Mitarbeit personell und auch inhaltlich breiter aufgestellt werden.