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Kandidaten und Programme zur Bundestagswahl sind Themen der Kreisdelegiertenversammlung Wahl: Linke schicken Jan Korte ins Rennen

Von Karolin Aertel 04.02.2013, 02:34

Auf die Bundestagswahl stimmten sich die Linken des Salzlandkreises am Sonnabend bei ihrer Kreisdelegierten- und Kreisvertreterversammlung in Staßfurt ein. Zu Gast waren auch die Kandidaten der Wahlkreise. Für Staßfurt (Wahlkreis Anhalt) geht wieder Jan Korte ins Rennen.

Staßfurt l Gerechtigkeit war der Leitbegriff, der über der Versammlung der Salzlandkreis Linken prangte. In ihren verschiedensten Ausprägungen ist sie thematisiert worden: Gerechtigkeit bei der Rentenangleichung, Gerechtigkeit bei der Entlohnung von Arbeit, Gerechtigkeit hinsichtlich der Lehrerausbildung, Gerechtigkeit bezüglich Mietpreiserhöhungen und viele weitere Facetten des fairen Miteinanders wurden umrissen. Dies fast immer im Hinblick auf die Gegenspieler anderer Parteien und Institutionen, denen nicht selten eine Art Gedankenraub vorgeworfen wurde.

Bundestagsabgeordneter Jan Korte betonte jedoch im Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl, dass es perspektivisch wohl wenig bringe, jetzt auf die Fehler anderer Parteien zu schauen. Stattdessen müsse nun die eigene gestärkt werden.

Dies, wie der Kreisvorsitzende der Linken, Lothar Boese, eingangs erinnerte, wohl auch in Bezug auf den schlechten Start der Linken ins Jahr 2013. Denn mit nur 3,1 Prozent ist sie nach Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein auch aus dem niedersächsischen Landtag geflogen. Boese verdeutlichte, dass es für Linke äußerst schwierig sei, im Westen der Bundesrepublik, dauerhaft parlamentarisch Fuß zu fassen.

Um die Linke wieder zu stärken, stehen für Jan Korte drei Themenschwerpunkte im Vordergrund: Soziale Gerechtigkeit, Friedenspolitik und eine Interessenvertretung Ostdeutschlands im Bundestag.

Korte, der bereits vor vier Jahren das Direktmandat im Wahlkreis Anhalt, zu dem der Altkreis Bernburg und Staßfurt gehören, gewonnen hat, ist in Köthen erneut nominiert worden. Er stellt gemeinsam mit Rosi Hein, Kandidatin im Wahlkreis Magdeburg, zu dem auch der Altkreis Schönebeck gehört, zwei Kandidaten des Salzlandkreises. Zudem sprach der Kreisvorstand sich für Elke Reinke aus, die den Wahlkreis Harz, dem auch die Region Aschersleben zugeordnet ist, vertreten soll. Darüber entschieden wird in kürze.

"Jan Korte, Rosi Hein und Elke Reinke sollen die Gesichter der Salzlandkreis-Linken sein", betonte der Kreisvorsitzende und informierte darüber, dass der Landesvorstand sich auf einen personalisierten Zweitstimmenwahlkampf vorbereitet. Für die Kandidaten gilt es nun, Ideen zu entwickeln, wie die politischen Forderungen der Linken der Öffentlichkeit nahegelegt werden können. Das Wahlprogramm, das schon jetzt 87 Seiten umfasst, ist zwar noch nicht beschlossen worden, die Kernthemen stünden jedoch fest. So werden laut dem Kreisvorsitzenden Lothar Boese beispielsweise die Einführung eines Mindestlohnes in Höhe von 10 Euro, die Abschaffung der Rentenungerechtigkeit zwischen Ost-West, die Erhöhung der Hart-IV-Sätze auf 500 Euro, ein Verbot von Waffenexporten und die Ablehnung von Kampfeinsätzen der Bundeswehr im Ausland gefordert.

Doch damit nicht genug. Neben der Bundestagswahl rückt zunehmend ein weiterer Termin in den Fokus: Die Kommunalwahlen im Jahr 2014.

Auf einem Landesparteitag im Herbst 2013 soll über kommunalpolitische Leitlinien diskutiert und entschieden werden. Hierfür ist eine Delegation aus zehn Mitgliedern des Salzlandkreis-Linken gewählt worden (Foto).