Rücktritt nach der Wahl des Stadtratsvertreters Herbert Schulz legt Amt des Ortsbürgermeisters nieder
"Tschüß", sagte er und ging. Mit sofortiger Wirkung legte Insels Ortsbürgermeister Herbert Schulz während der Ratssitzung am Donnerstag sein Amt nieder. Dem Rücktritt gingen Wahlen zur Entsendung eines Vertreters in den Stadtrat voraus.
Insel. Als am Donnerstag- abend die Mitglieder des Ortschaftsrates Insel zu ihrer ersten Ortschaftsratssitzung zusammenkamen, bestand der Stendaler Ortsteil Insel gerade einmal etwas mehr als 43 Stunden.
Eine knappe Viertelstunde nach Eröffnung der Versammlung stand der noch junge Stendaler Ortsteil bereits ohne Ortsvorsteher da. Ortsbürgermeister Herbert Schulz legte sein Amt nieder. Dieser Entscheidung gingen die Wahlen zur Entsendung eines Vertreters in den Stendaler Stadtrat voraus.Zwei Kandidaten stellten sich der Wahl. Zum einen Ortsbürgermeister Herbert Schulz, zum anderen Alexander von Bismarck. In geheimer Wahl stimmten sieben von zehn Ratsmitgliedern für Alexander von Bismarck. Er nahm die Wahl an. Der Döbbeliner wird somit am 13. September, mit den übrigen Entsendeten aus den neuen Ortsteilen, als Stadtratsmitglied verpflichtet.
Als Konsequenz aus diesem Wahlergebnis legte Herbert Schulz sein Amt nieder. Er legte Unterlagen und den Schlüssel des Gemeindebüros auf den Tisch, sagte "Tschüß" und ging.
Für einen Moment saßen die Ratsmitglieder unschlüssig auf ihren Plätzen. Wie soll es weitergehen? Mit der gesetzlichen Zuordnung der Gemeinde Insel am 1. September wurde der Bürgermeister zwar automatisch zum Ortsbürgermeister. In der Satzung gibt es aber keinen entsprechenden Passus, der das auch für den stellvertretenden Bürgermeister vorsieht. Demnach wurde der stellvertretende Bürgermeister Alexander von Bismarck nicht automatisch stellvertretender Ortsbürgermeister.
"Das ist eine Regelungslücke. Es ist Auslegungssache", erklärte Vize-Oberbürgermeister Axel Kleefeldt, der der Sitzung beiwohnte. Er schlug vor, dass von Bismark während der restlichen Versammlung und in den kommenden Tagen die Geschicke Insels samt Ortsteilen leitet. Zudem empfahl er, dass der Ortschaftsrat in sehr naher Zukunft erneut tagen sollte, um aus seinen Reihen einen neuen Ortsbürgermeister zu wählen. Während der Sitzung am Donnerstag konnte dies noch nicht geschehen. "Die Wahl des Ortsbürgermeisters kann erst erfolgen, nachdem dies öffentlich bekannt gemacht wurde", erläuterte Kleefeldt. Alexander von Bismarck wünscht sich, dass ein anderes Ratsmitglied den Posten des Ortsbürgermeisters übernimmt. Er wies darauf hin, dass nicht nur er als entsendeter Vertreter im Stadtrat willkommen ist, sondern dass auch die Ortsbürgermeister zu den Sitzungen kommen dürfen. Zwar haben sie kein Stimmrecht aber Rederecht zu Belangen des Ortes. Von Bismarck gab zu bedenken, dass zwei Vertreter eines Ortes dem Stadtrat gegenüber besser argumentieren können, als einer allein. Er verweist auf andere Orte (Möringen, Uchtspringe, Groß Schwechten) in denen so praktiziert wird.
Der Rücktritt von Schulz warf eine weitere Frage auf: Wer ist stellvertretendes Stadtratsmitglied im Falle, dass von Bismarck aus dem Amt ausscheidet? Kleefeldt regte Neuwahlen an, sollte diese Situation eintreten. Im Normalfall wäre der Kandidat mit den zweitmeisten Stimmen nachgerückt, also Schulz.
