FDP-Nominierungsparteitag "Heyy wie kommt\'s das die Nr. 18 geändert wurde"
Stendal l 19 eingereichte Kandidaten, aber nur 18 nominierte - die verfälschte Liste der FDP für die Stadtratswahl schlug am Wochenende Wellen. Kreischef und Spitzenkandidat Marcus Faber sprach im sozialen Netzwerk Facebook von einem "dummen Verfahrensfehler", der "umgehend behoben" worden sei. "Da braucht man weder Konkurrenz noch Anwalt, sondern einfach ne Info. Telefon genügt", schrieb Faber.
Es waren jedoch das Schreiben eines Anwalts und ein Antrag der AfD beim Stadtwahlleiter, die dafür sorgten, dass die Liberalen vorigen Donnertag ihre falsche Liste eingestanden (Volksstimme berichtete).
Ein der Redaktion vorliegendes Dokument belegt indes, dass Marcus Faber bereits fast drei Wochen zuvor auf die veränderte Liste hingewiesen wurde. Original-Ton: "Heyy wie kommts das die Nr. 18 geändert wurde", heißt es in einer Facebook-Nachricht an den FDP-Kreischef am 11. April - zwei Tage nach dem Nominierungsversammlung. "Das macht ihn zum hauptverdächtigen Wahlbetrüger", kritisiert Tom Klein, Vertrauensperson der AfD für die Stadtratswahl: "Herr Dr. Faber Co. gefährden die komplette Stadtratswahl mit solch Vorgehensweisen."
Gegenwind kommt auch aus den eigenen Reihen. Fabers innerparteilicher Kritiker Arno Bausemer fragt öffentlich: "Bin ich eigentlich Mitglied in einer demokratischen Partei oder in einer kriminellen Vereinigung?" Wenn "diese Wahlfälscher jetzt nicht schleunigst aus der FDP austreten, wird es Ausschlussverfahren hageln" .
Der Streit um die Liste trifft die Stendaler FDP zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Die Liberalen hatten nach dem Fünf-Prozent-Erfolg bei der Wiederholung der Briefwahl Rückenwind verspürt. "Nach dem Totalausfall der CDU sind wir bester Dinge", ging Faber Anfang April in die Offensive.
Der 31-jährige promovierte Politikwissenschaftler ist gerade im Amt des stellvertretenden FDP-Landeschefs bestätigt worden. Zudem soll er in den Bundesvorstand aufrücken.
Zunächst aber muss der Wahlausschuss heute Abend über die FDP-Liste befinden. Wird sie ganz gestrichen, nur Platz 18 oder die Plätze 18 und 19? Wie die Entscheidung auch ausgeht: "Ein Einspruch gegen die Stadtratswahl ist so sicher wie das Amen in der Kirche", heißt es bereits mit Galgenhumor in der Stadtpolitik.