Fraktionsbesuch Klärwerk zu 90 Prozent ausgelastet
Für das Stendaler Klärwerk muss zum Jahr 2018 der Betriebsführungsvertrag ausgeschrieben werden.
Stendal l Seit den Anfängen der Abwasserentsorgung in Stendal im Jahr 1901 und dem Anlegen der Rieselfelder am Galgenberg 1909 (heute Wohngebiet) hat sich einiges getan. Seit mittlerweile 22 Jahren gibt es die vollbiologische Kläranlage am Arnimer Damm. Die ist derzeit mit 85 bis 90 Prozent ausgelastet, berichtete der Leiter, Michael Riske, am Montagabend den Mitgliedern der Stadtratsfraktion SPD/FDP/Piraten/Ortsteile. Der hohe Grad der Auslastung liegt neben einer recht konstanten Zahl an Haushalten auch an Großbetrieben wie den Milchwerken sowie daran, dass Abwasser vom Wasserverband Stendal-Osterburg in Stendal geklärt wird. 30 Pumpwerke, zwei Hauptwerke, zirka 150 Kilometer Kanalnetz, zirka 6000 Hausanschlüsse – für die Stadträte gab es jede Menge Informationen. Auch die, dass es im Klärwerk direkt derzeit sechs Mitarbeiter gibt und fünf weitere für das Rohrnetz, die unter anderem mit dem Spülwagen unterwegs sind. Sie sind Mitarbeiter der Stendaler Stadtwerke, denn die Abwassergesellschaft Stendal GmbH als Eigentümerin des Klärwerkes und des Abwassernetzes hat die technische und kaufmännische Betriebsführung den Stadtwerken übertragen.
Das war im Jahr 2002 und ist im Zuge der Teilprivatisierung der Stadtwerke erfolgt. Damals war die Abwassersparte herausgelöst und die Abwassergesellschaft Stendal GmbH als 100-prozentiges Tochterunternehmen der Stadt gegründet worden – lediglich mit einem Geschäftsführerposten. Alle anderen Mitarbeiter kommen vom beauftragten Betriebsführer. Doch jetzt muss der Vertrag neu ausgeschrieben werden – und das war der Grund, warum sich die Fraktion SPD/FDP/Piraten/Ortsteile für den Besuch im Klärwerk angemeldet hatte. „Wir wollen uns ein Bild von der Situation machen, um über die Zukunft zu sprechen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Reiner Instenberg.
Der erste Vertrag hatte eine Laufzeit von zehn Jahren, verlängerte sich dann – weil er nicht gekündigt wurde – um weitere fünf Jahre. In dieser Zeit haben sich aber die Vergabevorschriften geändert. Statt einer beliebigen Vertragsverlängerung ist eine EU-weite Ausschreibung notwendig. Darum hat die Abwassergesellschaft Stendal fristgerecht (Kündigungsfrist zwei Jahre) im vergangenen Jahr den Betriebsführungsvertrag mit den Stadtwerken gekündigt. Ende 2017 läuft der bestehende Vertrag aus. Während der laufenden Kündigungsfrist soll das Ausschreibungsverfahren für die Betriebsführung des Klärwerkes ab Januar 2018 erfolgen. Im Zuge des Verfahrens prüft die Stadt auch, welche Kosten anfallen würden, wenn die Abwassergesellschaft eigenes Personal einstellt und den Betrieb selbst führt.
